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Entscheid der Luzerner Hinterland-Gemeinden nach Vorstudie zu Gemeindefusionen

Luzern (ots)

Die Gemeinderäte der beiden Gemeindegruppen "PRAG"
und "Zell+" haben sich am 29. März 2006 gegenseitig über ihre
Entscheide orientiert.
Nachdem verschiedenste Kooperationsbemühungen fehlgeschlagen
haben, beschloss der Regionalrat des Kooperativen Hinterlandes (plus
Roggliswil/Pfaffnau) die Frage der Fusion ernsthaft zu prüfen. Nach
Vorliegen einer ersten Finanzanalyse über die verschiedensten
Fusionsvarianten im Kooperativen Hinterland (plus ) beschlossen die
Gemeinderäte der Gemeinden Altbüron, Fischbach, Grossdietwil,
Pfaffnau, Roggliswil und Zell im September 2005, unter Leitung der
Regierungsstatthalterin des Amtes Willisau, in zwei Gemeindegruppen
(PRAG: Pfaffnau, Roggliswil, Altbüron Grossdietwil und Zell+: Zell,
Fischbach, Grossdietwil, Altbüron) je eine weiterführende Vorstudie
zu erarbeiten.
Die Vorstudie sollte konkret das grösst mögliche
Einsparungspotenzial sowie die Reorganisationskosten erörtern.
Zugleich mussten die Aspekte der geplanten Steuergesetzrevision 08,
der Finanzreform 08 und die Aspekte des Wirkungsberichtes zum
Finanzausgleich sowie die Problematik des Besitzstandes und des
möglichen Kantonsbeitrages an eine Gemeindefusion berücksichtigt
werden.
Beurteilt wurden die beiden Varianten u.a. nach folgenden
Kriterien, "Geographische Einheit/topografische Verhältnisse";
"Kulturelle Einheit"; "Wirtschaftliche Einheit"; "Grösse";
"Finanzkraft"; "Eigene Position"; "Politische Machbarkeit"; "Qualität
der Dienstleistungen".
Anfang dieses Jahres wurden den Gemeinderäten der beiden
Gemeindegruppen die Resultate der Vorstudie präsentiert. Bis Ende
März musste sich nun jeder Rat entscheiden, ob der Fusionsprozess
(Abschluss eines Fusionsvorvertrages) weitergeführt werden soll und
wenn ja, mit welcher Gemeindegruppe.
Anlässlich der gestrigen Sitzung vom 29. März 2006 wurden die
Entscheide gegenseitig bekannt gegeben. Das Fazit der gemeinsamen
Sitzung lautet:
1. Die Erarbeitung von Fusionsvorlagen für die Gemeindegruppen
PRAG und Zell+ kommt nicht zustande.
2. Die Gemeinden Zell, Pfaffnau und Roggliswil hätten das Vorhaben
weiterführen wollen.
3. Altbüron und Grossdietwil sehen sich - wie Pfaffnau und
Roggliswil - sozioökonomisch nach Langenthal und Wiggertal orientiert
und würden deshalb eine Fusion mit diesen Gemeinden bevorzugen. Die
finanziellen Ziele einer solchen Fusion PRAG sind jedoch aus Sicht
von Altbüron und Grossdietwil aufgrund der Folgen der Finanzreform
und Steuergesetzrevision nicht erreichbar.
4. Für Fischbach ist der Zeitpunkt für eine Fusion verfrüht. Der
Gemeinderat hat eine Fusion mit Zell und weiteren Partner auf das
Jahr 2012 im Auge.
Weiteres Vorgehen: Alle Gemeinden sind davon überzeugt, dass
Zusammenschlüsse früher oder später notwendig sind. Die Gemeinden
Zell, Pfaffnau und Roggliswil überlegen sich das weitere Vorgehen.
Die Gemeinden Altbüron und Grossdietwil wollen im kommenden Halbjahr
einen Zusammenschluss prüfen. Sie sehen dies als mögliche Vorstufe
für einen grösseren Zusammenschluss Richtung unteres Wiggertal.
Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden werden durch ihre
Gemeinderäte weitergehend über die Entscheidungen orientiert.

Kontakt:

Gemeindepräsidenten der Gemeinden (Altbüron, Fischbach, Grossdietwil,
Roggliswil, Pfaffnau und Zell)
Staatskanzlei des Kantons Luzern
Zentraler Informationsdienst
Tel. +41/41/228'6000
E-Mail: infokanton@lu.ch

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