EU-Botschafter zu Gast in Liechtenstein
Vaduz (ots)
Am Dienstag, 29. November 2022 fand in Vaduz ein Treffen zwischen dem Botschafter der EU für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein, Petros Mavromichalis, und Aussenministerin Dominique Hasler statt. Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs stand die Zusammenarbeit im EWR, der Krieg in der Ukraine und die Kooperation in den multilateralen Foren.
Europäische Zusammenarbeit vor herausfordernden Aufgaben
Durch die Mitgliedschaft im EWR profitiert Liechtenstein nicht nur vom Zugang zum Binnenmarkt, sondern auch von der europäischen Integration und dem aussenpolitischen Austausch. Wie bereits beim EWR-Rat von letzter Woche lag ein besonderer Fokus des Gesprächs auf der Zusammenarbeit zwischen der EU und den EWR/EFTA-Staaten in Zeiten der Krise, aber auch auf den Chancen für die Zusammenarbeit. Wertvoll war zudem der Einblick in die Sichtweise der EU bezüglich der institutionellen Situation im EWR. Ebenfalls besprochen wurden die laufenden Verhandlungen mit der Kommission über einen möglichen neuen EWR-Finanzierungsmechanismus. Die von Liechtenstein, Norwegen und Island eingezahlten Gelder sollen die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten im EWR-Raum reduzieren und die bilateralen Beziehungen zwischen den Geber- und Empfängerstaaten stärken.
Verbunden in Solidarität mit der Ukraine
Gegenstand des gemeinsamen Arbeitsgespräches war auch das Engagement Liechtensteins in der Ukraine und seinen Nachbarländern. Mit einem Zusatzkredit von CHF 1.8 Millionen unterstützt Liechtenstein die Soforthilfe für die Opfer des Konflikts, den Schutz und die Unterstützung für Vertriebene und die Anstrengungen, die Verantwortlichen für Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte zur Rechenschaft zu ziehen. Dominique Hasler berichtete ebenfalls von ihrem Besuch in der Ukraine, welcher die Solidarität Europas mit der Ukraine bekräftigte. Aufgrund der engen aussenpolitischen Zusammenarbeit mit der EU wurden zudem verschiedene Aspekte der Sanktionen gegen Russland und Belarus diskutiert.
Zusammenarbeit auch in internationalen Foren
Das Gespräch wurde auch genutzt, um über die aktuellen Herausforderungen in den internationalen Foren zu diskutieren. Der EU-Botschafter würdigte Liechtensteins Resolution zur Veto-Initiative, die einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der UN-Generalversammlung und zu mehr Transparenz und Effektivität des UN-Systems leistet.
Informationsveranstaltung des EU-Botschafters an der Universität Liechtenstein
Als Teil des Rahmenprogramms fand abends eine Veranstaltung an der Universität Liechtenstein statt. EU-Botschafter Mavromichalis hielt einen öffentlichen Vortrag zum Thema "Das geopolitische Erwachen der EU - der Ukraine-Krieg und seine Folgen" mit anschliessender Podiumsdiskussion, an welcher auch Aussenministerin Hasler teilnahm.
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