ikr: Regierung verfolgt Empfehlungen des UNO-Menschenrechtsrats weiter
Vaduz (ots/ikr) -
Im Rahmen der Universellen Periodischen Überprüfung (UPR) durch den UNO-Menschenrechtsrat erhielt Liechtenstein im Januar 2018 verschiedene Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtssituation. Zwei Drittel davon hat die Regierung akzeptiert.
Die UPR ist ein Verfahren, bei dem die 193 Mitgliedsstaaten der UNO sich gegenseitig in Bezug auf Menschenrechtsprobleme überprüfen. "Jeder Staat hat die Pflicht, sich diesem Verfahren zu stellen, und so wie wir uns mit Empfehlungen an den Überprüfungen anderer Staaten mit Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage beteiligen, so machen das auch andere Staaten bei uns", erklärt Regierungsrätin Aurelia Frick.
Bei der Vorstellung des mittlerweile dritten liechtensteinischen UPR-Berichts im Januar 2018 wurde Liechtenstein für seine Menschenrechtslage gelobt, hat gleichzeitig aber diverse Vorschläge für die weitere Verbesserung der Menschenrechtslage bekommen. Verbesserungspotenzial orteten die Staatenvertreterinnen und -vertreter insbesondere in Bezug auf die Gleichstellung von Frau und Mann, die Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus, die Rechte von Ausländern und die Ratifikation internationaler Menschenrechtskonventionen.
Liechtenstein hat die Vorschläge geprüft und beabsichtigt nun, 84 von 126 Empfehlungen umzusetzen. Die Umsetzungsquote von 66 Prozent entspricht der Quote vergleichbarer Staaten - so hat die Schweiz bei ihrer kürzlich erfolgten UPR-Überprüfung ebenfalls rund zwei Drittel der erhaltenen Empfehlungen akzeptiert.
Die Regierung hat dem Amt für Auswärtige Angelegenheiten im Rahmen des Entscheids zudem den Auftrag erteilt, einen Vorschlag dazu auszuarbeiten, wie ein ständiger, verwaltungsinterner Mechanismus zur Nachverfolgung von Empfehlungen internationaler Menschenrechtsgremien ausgestaltet sein könnte.
Die Reaktion der Regierung auf die UPR-Empfehlungen ist auf der Internetseite des Amts für Auswärtige Angelegenheiten www.aaa.llv.li unter der Rubrik "Publikationen und Berichte > Berichte > Menschenrechte allgemein" verfügbar.
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Martin Hasler, Amt für Auswärtige Angelegenheiten
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