ikr: Regierung hebt Sanktionen gegen Iran auf
Vaduz (ots/ikr) -
Die Regierung hat am 19. Januar 2016 einen Grossteil der Sanktionen gegen Iran aufgehoben, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) die Umsetzung der Verpflichtungen aus dem umfassenden Nuklearabkommen bestätigt hatte. Die Aufhebung geschieht im Einklang mit Beschlüssen der UNO und analog zur Schweiz und der EU.
Im Juli 2015 hat sich Iran mit China, Russland, den USA, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien auf ein Abkommen geeinigt, das den jahrelangen Konflikt um Irans Atomprogramm beenden soll. Die Vereinbarung sieht eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vor, das von der IAEA überwacht wird. Umgekehrt wurde Iran die Aufhebung zahlreicher Sanktionen zugesagt, die aufgrund des Atomprogramms verhängt worden sind. Mit dem Beschluss einer neuen Verordnung, die nur noch einen Teil der Sanktionen aufrechterhält, ist die liechtensteinische Regierung mit der EU und der Schweiz gleichgezogen. Die Verordnung trat am Dienstag, 19. Januar 2016 um 18 Uhr in Kraft.
Grundlage für die Revision der Iranverordnung ist die Bestätigung der IAEA vom 16. Januar 2016, dass Iran seine bisherigen Verpflichtungen aus dem Abkommen erfüllt hat. Die neue Verordnung beinhaltet die Streichung 300 natürlicher und juristischer Personen aus den Sanktionslisten sowie die Aufhebung oder Lockerung von Import- und Exportverboten sowie von Genehmigungs- und Meldepflichten. Falls Iran seinen Verpflichtungen aus dem umfassenden Nuklearabkommen weiterhin nachkommt, ist eine vollständige Aufhebung der Sanktionen in spätestens acht Jahren vorgesehen.
Aussenministerin Aurelia Frick begrüsste den Entscheid der Regierung ausdrücklich: "Das Abkommen mit Iran ist nicht nur ein grosser Erfolg für die internationale Diplomatie. Die nun erfolgte Aufhebung der meisten Sanktionen gegen Iran bietet ausserdem zusätzliche Chancen für die liechtensteinische Exportwirtschaft."
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