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pafl: Gipfeltreffen der 56 OSZE-Staats- und Regierungschefs in Kasachstan

Vaduz (ots)

Vaduz, 1. Dezember (pafl) - Elf Jahre nach dem
letzten OSZE-Gipfeltreffen in Istanbul 1999 begann am 1. Dezember 
2010 in Kasachstan das Treffen der Staats- und Regierungschefs der 
Teilnehmerstaaten der OSZE. Liechtenstein wird an diesem Treffen 
durch Regierungschef Klaus Tschütscher vertreten.
Auf Einladung des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew 
finden sich am 1. und 2. Dezember die OSZE-Staats- und 
Regierungschefs zu einem Gipfeltreffen ein, das durch Kasachstan 
erstmals von einem zentralasiatischen Land ausgerichtet wird. Auf den
bisherigen sechs OSZE-Gipfeltreffen, bei denen Liechtenstein stets 
auf höchster Ebene vertreten war, konnten jeweils politische 
Schlüsseldokumente für die Arbeit der OSZE beschlossen werden. Auch 
dieses Mal soll mit der Verabschiedung der Schlusserklärung von 
Astana ein wichtiger Schritt in Richtung der Modernisierung der OSZE 
gemacht werden.
Stabilität und Frieden im OSZE-Raum
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 
(OSZE) ist mit 56 Teilnehmern die einzige sicherheitspolitische 
Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten 
der Sowjetunion, die USA und Kanada vertreten sind. Der Grundstein 
für die Organisation wurde 1975 - unter aktiver Beteiligung 
Liechtensteins - in Helsinki gelegt. Oberstes Ziel ist die Sicherung 
von Stabilität und Frieden im OSZE-Raum, wozu insbesondere die 
Konfliktverhütung und der Wiederaufbau nach Konflikten zählen.
Politischer Dialog in Sicherheitsfragen
Regierungschef Klaus Tschütscher, der mit dem Leiter des Amtes für
Auswärtige Angelegenheiten, Roland Marxer, und einer Delegation der 
Botschaft Wien in die kasachische Hauptstadt Astana gereist ist, 
betonte in seiner Rede die Bedeutung der OSZE als Forum für den 
politischen Dialog in Sicherheitsfragen. Zugleich versicherte er, 
dass Liechtenstein sich auch in Zukunft für die Einhaltung des 
Völkerrechtes, für die Rechtsstaatlichkeit und die "good governance" 
in allen Bereichen der OSZE einsetzen wird.
Bilaterale Gespräche über Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit 
Kasachstan
Im Vorfeld des OSZE-Gipfeltreffens traf sich Regierungschef Klaus 
Tschütscher mit dem Finanzminister Kasachstans, Bolat Zhamishev, zu 
einem bilateralen Gespräch über Möglichkeiten der Zusammenarbeit auf 
der Basis eines Steuerabkommens. In einem ersten Schritt sollen nun 
konkrete und ausführliche Informationen zu den rechtlichen und 
wirtschaftlichen Grundlagen in den beiden Ländern ausgetauscht 
werden.
Regierungschef Klaus Tschütscher konnte zudem kurze persönliche 
Gespräche mit dem Präsidenten Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, mit 
UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon und der deutschen Bundeskanzlerin 
Angela Merkel führen.

Kontakt:

Liechtensteinische Botschaft in Wien
Domenik Wanger
T +43 664 113 66 44

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