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pafl: Regierungsrätin Rita Kieber-Beck in Slowenien

(ots)

Vaduz, 30. August (pafl) -

Auf Einladung des slowenischen
Aussenministers Dimitrij Rupel nahm Regierungsrätin Rita Kieber- 
Beck, Inhaberin des Ressorts Äusseres, in Begleitung von Amtsleiter 
Roland Marxer über das vergangene Wochenende am Strategischen Forum 
Bled in Slowenien teil.
Das Aussenministerium Sloweniens organisierte in Zusammenarbeit mit 
dem Institut für Strategische Studien in Ljubljana zum ersten Mal am 
27./28.August 2006 das Strategische Forum Bled, welches dem Ausblick 
auf die Region um das Kaspische Meer gewidmet war. Am Forum waren 
hochrangige Vertreter von Regierungen, der EU-Kommission und aus der 
Privatwirtschaft vertreten. Dabei wurde die geopolitische Relevanz 
der Region (mit den an das Kaspische Meer direkt oder indirekt 
angrenzenden Ländern Armenien, Aserbeidschan, Georgien, Russland, 
Kasachstan, Turkmenistan und Iran) für die Europäische Union und 
andere europäische und internationale Organisationen sowie für 
einzelne Staaten nicht nur der Region, sondern generell, diskutiert. 
Das slowenische Aussenministerium verfolgte damit auch die 
Zielsetzung, einen ersten wichtigen Beitrag Sloweniens im Hinblick 
auf seine Präsidentschaft in der EU im Jahre 2008 zu leisten.
Vor dem Hintergrund der in den letzten Monaten in den Vordergrund 
tretenden Spannungen bei der energiepolitischen Zusammenarbeit in 
Europa im Zusammenhang mit der Beschaffung und Lieferung von Erdöl 
und Erdgas wurden Fragen der sicherheits- und energiepolitischen 
Zusammenarbeit in den Vordergrund gestellt, welche auch direkte 
Auswirkungen auf die generelle Sicherheit und Stabilität in Europa 
haben. In Diskussionspanels wurden Themen wie die so genannten 
"eingefrorenen" Konflikte in der Region (Nagorni-Karabach usw.), 
eine allzu forsche Privatisierung und einseitige Ausrichtung der 
Energieversorgung, die Europäische Nachbarschaftspolitik der EU, das 
Investitionsklima und die Investitionsmöglichkeiten im Kaspischen 
Becken im Allgemeinen und im Südkaukasus im Besonderen sowie die 
Bedeutung der Kaspischen Region für die euro-atlantische Sicherheit 
diskutiert. Als eine der Schlussfolgerungen des Forums gilt aus der 
Sicht der Teilnehmer, dass insbesondere auch Europa aufgerufen ist, 
die Zusammenarbeit mit den Anliegerstaaten des Kaspischen Meers zu 
vertiefen. Diese Zusammenarbeit kann und darf nicht nur einseitig 
auf die Energieversorgung im Bereich Erdöl und Erdgas gerichtet 
sein, sondern muss in einem breit abgesteckten Rahmen einer 
vielfältigen Zusammenarbeit die unterschiedlichsten Bereiche 
abdecken. Voraussetzungen dafür sind, auch darüber herrschte grosses 
Einvernehmen, die Grundsätze der Good Governance, demokratischer 
Strukturen unter Einhaltung der Menschenrechte und von transparenten 
Entscheidungen in den betroffenen Ländern. Andererseits müssen auch 
die Voraussetzungen der technischen Infrastruktur in diesen Ländern 
weiter verbessert und andere weit reichende Massnahmen umgesetzt 
werden, um die Länder, von welchen sich die meisten noch im 
Transformationsprozess befinden, zu unterstützen. Wichtig muss nach 
Ansicht der Forumsteilnehmer auch sein, den betroffenen Staaten 
Unterstützung zur Findung ihrer eigenen Identität in einem 
veränderten internationalen Umfeld zu geben. Abgesehen von der 
Europäischen Union (EU) spielen dabei unter anderem auch die 
Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und die 
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine 
wichtige Rolle.
Zu den Gästen des Forums gehörten Aussen- und Wirtschaftsminister, 
Vertreter internationaler Organisationen wie der UNO, der NATO und 
der OSZE und Teilnehmer aus Nichtregierungsorganisationen und Think 
Tanks. Es war damit möglich, einen themenübergreifenden Dialog 
zwischen Politik und Privatwirtschaft zu führen in der Absicht, den 
genannten Themen erhöhte Priorität auf der internationalen Agenda zu 
geben.
Regierungsrätin Rita Kieber-Beck verfolgte die Themen, die auch für 
Liechtenstein von Bedeutung sind, mit grossem Interesse, und sie 
benützte ihre Anwesenheit in Bled auch zu verschiedenen bilateralen 
Kontakten mit den Repräsentanten des Gastlandes und den 
Aussenministern der teilnehmenden Länder und weiteren Gästen des 
Forums, so mit dem slowenischen Aussenminister Dimitrij Rupel, dem 
slowakischen Aussenminister Ján Kubis, welcher die kaspische Region 
aus seiner Zeit als hoher Repräsentant der OSCE sehr gut kannte, dem 
neuen Aussenminister Mazedoniens, Antonio Milososki, dem 
Aussenminister Armeniens, Vartan Oskanian, mit EU-Aussenkommissarin 
Benita Ferrero-Waldner, welche in ihrem Statement insbesondere auf 
die von der EU geplanten Ziele und Möglichkeiten im Rahmen der 
Europäischen Nachbarschaftspolitik eingegangen war, und mit Jean 
Lemierre, Präsident der EBWE.

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