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pafl: Brainstorming zu UNO-Reformbemühungen in Liechtenstein

(ots)

Vaduz, 12. Juli (pafl) -

Vom 14. bis 16. Juli findet in
Triesenberg ein Arbeitstreffen zur Reform der Überwachungsausschüsse 
der UNO- Menschenrechtskonventionen ("Malbun II") statt. Nachdem 
bereits im Jahr 2003 eine sehr erfolgreiche Konferenz zu diesem 
Thema in Liechtenstein durchgeführt wurde, ist das Fürstentum nun 
Gastgeber des Folgetreffens "Malbun II".
Das Treffen soll den rund 70 teilnehmenden Expertinnen und Experten 
sowie Ländervertreterinnen und -vertretern aus aller Welt 
Gelegenheit bieten, sich detailliert über die Möglichkeiten zur 
Reform der Ausschüsse im Bereich der Menschenrechte auszutauschen. 
Bei den Ausschüssen handelt es sich um mit unabhängigen Expertinnen 
und Experten besetzte Gremien, deren Aufgabe in der Überwachung der 
Umsetzung der sieben wichtigsten internationalen UNO-Abkommen im 
Menschenrechtsbereich besteht. Die Reform soll vor allem die 
Effizienz der Ausschüsse steigern und die 
Berichterstattungspflichten der Vertragsstaaten vereinfachen.
Die Diskussion über die Umgestaltung der Überwachungsausschüsse im 
Bereich der Menschenrechte ist auch im grösseren Zusammenhang des 
laufenden UNO-Reformprozesses zu sehen. Den wichtigsten Schritt in 
Bezug auf den Schutz der Menschenrechte stellt die Schaffung des 
neuen Menschenrechtsrats dar, dessen erste Session vor zwei Wochen 
in Genf zu Ende ging.
Besondere Bedeutung erhält das "Malbun II"-Treffen zusätzlich durch 
die persönliche Teilnahme der UNO-Hochkommissarin für 
Menschenrechte, Louise Arbour. Es ist das erste Mal, dass eine 
Trägerin dieses Amtes Liechtenstein besucht.
Die Hochkommissarin für Menschenrechte hat den Rang einer Unter- 
Generalsekretärin der Vereinten Nationen und leitet das Büro des 
Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf (OHCHR). Das Büro wurde 
im Dezember 1993 durch die UNO-Generalversammlung geschaffen und 
verfügt über ein umfassendes Mandat zur Förderung und zum Schutz 
aller Menschenrechte. Neben dem Hauptsitz in Genf unterhält das Büro 
zahlreiche "Feldpräsenzen" in diversen Ländern weltweit.
Im Juli 2004 wurde die kanadische Juristin Louise Arbour zur 
Hochkommissarin ernannt. Vor ihrer Ernennung bekleidete Arbour unter 
anderem das Amt der Chefanklägerin der UNO-Sondertribunale für Ex- 
Jugoslawien und Ruanda (1996-1999) und war Richterin am Obersten 
Gerichtshof von Kanada (1999-2004).
Am Rande der Konferenz wird Hochkommissarin Arbour Regierungschef 
Otmar Hasler einen Höflichkeitsbesuch abstatten und sich mit 
Regierungsrätin Rita Kieber-Beck und hochrangigen Beamten der 
Landesverwaltung zu einem Arbeitsgespräch treffen.

Kontakt:

Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Alicia Längle
Telefon +423 236 60 53
Handy +423 776 236 60 53

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