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pafl: Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher an der Jahrestagung der Europabank in London

(ots)

Vaduz, 22. Mai (pafl) -

Regierungschef-Stellvertreter Klaus
Tschütscher nahm als Gouverneur Liechtensteins an der Jahrestagung 
der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) vom 
21./22. Mai 2006 in London teil. Er wurde begleitet von Roland 
Marxer, Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten, welcher 
Stellvertretender Gouverneur bei der Bank ist.
Liechtenstein gehört zu den Gründungsmitgliedern der Bank, welche 
1991 errichtet wurde, um den Staaten Osteuropas bei ihrem Übergang 
zu Demokratie und Marktwirtschaft finanzielle Unterstützung in Form 
von Investitionen zu leisten. Liechtenstein hatte sich am Kapital 
der Bank, das sich vorerst auf 10 Milliarden Euro belief und im Jahr 
1997 auf 20 Milliarden Euro verdoppelt wurde, mit einer 
Garantieverpflichtung von insgesamt 5.2 Millionen Euro beteiligt, 
was einem Anteil am Bankkapital von 0.2 Prozent entspricht. Der 
Landtag hatte diese Beteiligung jeweils über eine Kreditzusage 
bewilligt. Die Anteile, die von Liechtenstein einzuzahlen sind, 
werden von der Bank jährlich abgerufen und sind im jeweiligen 
Landesvoranschlag unter einem Investitionskonto enthalten. Der 
kleinere Teil des liechtensteinischen Anteils erfolgt über eine 
Bareinzahlung, der grössere Teil ist im Rahmen einer 
Garantieverpflichtung für den Eventualfall in Reserve zu halten.
Die EBWE hat 60 Staaten sowie die Europäische Gemeinschaft und die 
Europäische Investitionsbank als Mitglieder. Liechtenstein gehört zu 
der Ländergruppe, in welcher die Schweiz den Vorsitz inne hat und 
einen Direktor bei der Bank stellt. Die Ländergruppe umfasst als 
“Geberländer” die Schweiz, die Türkei und Liechtenstein und als 
“Empfängerländer” Usbekistan, Kirgisische Republik, Aserbaidschan, 
Turkmenistan sowie Serbien und Montenegro. Auf Einladung der 
Schweizer Delegation fand im Vorfeld der Gouverneurstagung ein 
Treffen dieser Ländergruppe statt, an welchem auch die 
liechtensteinische Delegation teilnahm. Klaus Tschütscher folgte 
auch der Einladung der Behörden der City of London zu einem für die 
Gouverneure gegebenen Dinner im Mansion House. Die verschiedenen 
Anlässe im Rahmen der Tagung gaben ihm die Gelegenheit zu Gesprächen 
und Kontakten mit Vertretern anderer Staaten.
Die Tagung der Gouverneure wurde am 22. Mai 2006 abgehalten. Klaus 
Tschütscher nahm in seinem Statement insbesondere Bezug auf die 
Aktivitäten der Bank im vergangenen Jahr 2005, wie sie vom 
Präsidenten der Bank, Jacqüs Lemierre, in seinem ausführlichen 
Rechenschaftsbericht dargestellt worden sind, und würdigte die 
Geschäftstätigkeit der Bank sehr positiv.
Nach 15 Jahren der Transformation funktioniert das Modell der 
Investitionstätigkeit zugunsten einer robusten Entwicklung des 
Privatsektors in einem Umfeld der praktizierten Demokratie gut. 
Jetzt besteht die Herausforderung der Bank darin, weitere innovative 
Ansätze zu entwickeln, um der Entwicklung in jedem einzelnen der 27 
Einsatzländer gerecht zu werden.
Durch Investitionen und den regelmässigen Dialog mit Regierungen 
unterstützt die Bank wirtschaftliche und demokratische Reformen. Sie 
arbeitet eng mit den nationalen und regionalen Behörden zusammen, um 
solide rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die 
Unternehmensführung zu verbessern und Fortschritte bei der 
demokratischen Reformtätigkeit zu fördern. Die Investitionen 
erreichten im Jahr 2005 eine Rekordhöhe. Es wurden 4.3 Milliarden 
Euro in 151 Projekte investiert. Über ein Drittel der Investitionen 
entfiel auf Finanzinstitute zur Unterstützung lokaler Firmen, ein 
Fünftel der Investitionen förderte Entwicklungen der Infrastruktur 
(darunter Kommunal- und Transportprojekte), 205 Millionen Euro 
galten der Finanzierung zur Erhöhung der Energieeffizienz in allen 
Sektoren.
Investitionen der Bank in sowohl grosse wie auch in kleine 
Unternehmen kommen allen Bevölkerungsschichten zugute. Es fand eine 
verstärkte Konzentration der Aktivitäten zugunsten der ärmsten 
Länder statt, was auch dazu führte, dass vor allem kleinere Projekte 
anstelle von Grossprojekten gefördert wurden und in Zukunft noch 
vermehrt gefördert werden sollen.
Jedes Projekt der Bank soll den begünstigten Ländern helfen, sich 
auf eine Zukunft zuzubewegen, die in sich nachhaltig ist. Die EBWE 
widmet den umweltbezogenen und sozialen Auswirkungen ihrer Projekte 
besondere Aufmerksamkeit und berücksichtigt lokale Belange.

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