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pafl: Innere Sicherheit in Europa gemeinsam stärken

Vaduz, 5. Mai (pafl) -

(ots)

Regierungsrat Martin Meyer an EU-Ministerkonferenz in Wien

Auf Einladung der österreichischen
Innenministerin Liese Prokop hat vom 4. bis zum 5. Mai 2006 in Wien 
eine Ministerkonferenz zum Thema "Die innere Sicherheit als Element 
in den Beziehungen der EU mit ihren Nachbarn" stattgefunden. Im 
Zentrum der Konferenz standen die Themen Asyl und Migration, 
Organisierte Kriminalität und Korruption sowie 
Terrorismusprävention. Zur Stärkung der inneren Sicherheit in Europa 
haben die teilnehmenden Länder eine gemeinsame Deklaration 
verabschiedet. Für Liechtenstein nahm Innenminister Martin Meyer an 
der Ministerkonferenz teil.
"Die Ministerkonferenz zum Thema innere Sicherheit in Europa ist 
eine gemeinsame Willensbekundung der teilnehmenden Länder, die 
wachsenden Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit 
gemeinsam anzugehen und zu lösen. Zu diesem Zweck wurde eine 
Deklaration verabschiedet, die zur künftigen Stärkung der 
Zusammenarbeit in diesen Fragen beitragen soll", erklärt 
Regierungsrat Martin Meyer.
Neuen Gefahren gemeinsam begegnen
Die innere Sicherheit in den EU-Mitgliedstaaten und den angrenzenden 
Ländern ist zunehmend durch internationale Gefahren bedroht. 
International organisierte Kriminalität, Korruption, nur schwer 
lenkbare Migrationsströme und unter anderem auch der Internationale 
Terrorismus machen ein verstärktes und koordiniertes internationales 
Handeln erforderlich.
Vor diesem Hintergrund kann die Sicherheit in Europa langfristig nur 
von allen betroffenen Staaten gemeinsam gewährleistet werden. Daher 
hat die EU im Dezember 2005 eine Strategie zur Herausbildung einer 
"Partnerschaft mit Drittländern" ausgearbeitet. Die EU- 
Ministerkonferenz in Wien stellt einen Beitrag zur Umsetzung dieser 
Strategie unter partnerschaftlichem Einbezug der Drittstaaten dar. 
Zu den anlässlich der Konferenz eingeladenen Drittstaaten gehören 
neben den USA und Russland unter anderem auch die EU- 
Beitrittskandidaten und die EWR-Partner wie Liechtenstein.
Zusammenarbeit Liechtensteins
An den beiden Konferenztagen fanden offene Diskussionen zu den drei 
Themenbereichen Asyl und Migration, Organisierte Kriminalität und 
Korruption sowie Terrorismusbekämpfung statt. Dabei bot die 
Konferenz Liechtenstein die Möglichkeit, im Rahmen von bilateralen 
Gesprächen auf Ministerebene verschiedene Massnahmen im Bereich der 
Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung und der organisierten 
Kriminalität vorzustellen. Dabei unterstrich Regierungsrat Meyer 
Liechtensteins Bekenntnis zur internationalen Zusammenarbeit auf dem 
Gebiet der inneren Sicherheit.
Partnerschaften mit Drittstaaten
Die anlässlich der Ministerkonferenz erzielten Ergebnisse sollen 
Eingang in die laufenden Arbeiten auf EU-Ebene finden und zudem eine 
Grundlage bilden für die Schaffung von "Partnerschaften für 
Sicherheit" zwischen der EU einerseits und interessierten 
Drittstaaten andererseits.
Für die EU gewinnt die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen mit 
Drittstaaten in einer immer enger verflochtenen Welt zunehmend an 
Bedeutung. Die Entwicklung des Freiheits-, des Sicherheits- und des 
Rechtsraumes in Europa kann nur mit den wachsenden Herausforderungen 
Schritt halten, wenn mit Drittländern Partnerschaften eingegangen 
werden.
Regierungsrat Martin Meyer wurde begleitet von Botschafterin Maria 
Pia Kothbauer und Polizeichef Adrian Hasler sowie 
Regierungsmitarbeiter Erik Purgstaller.

Kontakt:

Ressort Inneres
Purgstaller Erik
Tel.: +423 236 60 92

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