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pafl: Analyse des Sozialstaats Liechtenstein

Vaduz, 6. September (pafl) -

(ots)

Studie zeigt Kostentreiber und Handlungsbedarf auf

Liechtenstein verfügt über einen gut
ausgebauten Sozialstaat, dessen Leistungen jedoch seit Anfang der 
Neunzigerjahre eine massive Kostensteigerung verzeichnen. Um dieser 
Entwicklung entgegenzuwirken, hat die Regierung im vergangenen Jahr 
erstmals eine detaillierte Analyse des Sozialstaates Liechtenstein 
in Auftrag gegeben. Dieses Projekt hatte eine Untersuchung der 
Kostenentwicklung in den einzelnen Sozialbereichen sowohl im 
wirtschafts- wie auch im sozialpolitischen Kontext zum Ziel. Die 
Ergebnisse dieser Studie, die als Grundlage für konkrete Massnahmen 
zur Sicherung und Finanzierbarkeit des Sozialstaates dienen sollen, 
wurden heute der Öffentlichkeit vorgestellt.
Die Analyse des Sozialstaates Liechtenstein macht deutlich, dass 
Korrekturen notwendig sein werden, um eine nachhaltige 
Finanzierbarkeit und Sicherung der Sozialsysteme zu garantieren. 
Alle wichtigen Akteure im Sozialbereich sollen nun in einen 
gemeinsamen Dialog einbezogen werden. Dabei wird es im Wesentlichen 
darum gehen, das "4-Pfeiler-Modell" des Sozialstaates den 
gesellschaftlichen Veränderungen anzupassen und auf künftige 
Entwicklungen vorzubereiten, um so Liechtensteins hohes Mass an 
sozialer Sicherheit langfristig aufrecht erhalten zu können.
25 staatliche Sozialleistungen
Der Sozialstaat Liechtenstein besteht aus einem so genannten '4- 
Pfeiler-Modell'. Die vier Pfeiler, die das Dach des 
liechtensteinischen Sozialstaates tragen und die soziale Sicherheit 
gewährleisten, sind erstens die Leistungen für Sozialversicherungen, 
zweitens der soziale Dienst (Fürsorge), drittens die 
Präventivmedizin und die Gesundheit sowie viertens weitere 
Leistungen und Beiträge. Insgesamt besteht der Sozialstaat 
Liechtenstein dabei aus 25 staatlichen Sozialleistungen. Damit 
verfügt Liechtenstein im Vergleich mit dem Ausland über einen sehr 
umfangreichen Sozialstaat mit hohen Pro-Kopf-Leistungen.
Steigende Ausgaben für soziale Sicherheit
Seit Jahren verzeichnet der Sozialstaat Liechtenstein massive 
Kostensteigerungen, da bis Ende der Neunzigerjahre verschiedene 
Sozialleistungen eingeführt wurden, die heute trotz Sparmassnahmen 
dazu führen, dass die Staatsbeiträge jährlich wachsen und den 
Staatshaushalt immer stärker belasten. So machen die staatlichen 
Beiträge an den Sozialstaat gemessen am Landesbudget 2004 rund 25 
Prozent des gesamten Aufwandes im Staatshaushalt aus.
Rund 5500 Franken Sozialleistungen pro Kopf
Insgesamt sind die Staatsbeiträge an die Soziale Sicherheit von 
79 Mio. Franken im Jahr 1995 auf 189 Mio. Franken im Jahr 2004 
angestiegen. Dies entspricht einer Steigerung von 111 Mio. Franken 
oder 141 Prozent. Die jährlichen Zuwachsraten der Kosten der 
sozialstaatlichen Leistungen betrugen dabei zwischen 4 Prozent und 
24 Prozent. Die staatlichen Sozialleistungen pro Kopf sind von 2539 
Franken im Jahr 1995 auf 5472 Franken pro Kopf im Jahr 2004 um rund 
116 Prozent gestiegen.
Die grössten Kostenträger in der Gesamtrechnung sind die 
Staatsbeiträge an die Krankenversicherung (CHF 56 Mio.), an die 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (CHF 36 Mio.), an die 
Invalidenversicherung (CHF 27 Mio.) sowie an die staatliche 
Unterstützung der Krankenhäuser (CHF 19 Mio.). Zehn der insgesamt 25 
sozialstaatlichen Beiträge sind seit 1995 zwischen 100 Prozent und 
200 Prozent gestiegen, darunter beispielsweise die 
Invalidenversicherung (167%), die Krankenversicherung (194%), die 
AHV (167%) und die Arbeitslosenversicherung (240%).
Wirtschaftliche, soziale, strukturelle und gesetzliche Entwicklungen
Die Analyse befasst sich ausführlich mit den verschiedenen 
Bereichen des Sozialstaates Liechtenstein. Dabei wird zunächst 
jeweils die Kostenentwicklung aufgezeigt, um dann nach einer 
Darstellung der gesetzlichen Entwicklungen die Problemstellung 
zusammenzufassen und mögliche Handlungsoptionen zur Einnahmen- und 
Ausgabenkontrolle aufzuzeigen.
Neuorientierung sozialstaatlichen Handelns
Mit dieser Analyse wurde das komplexe Gefüge staatlicher 
Sozialleistungen in Liechtenstein erstmals umfassend und detailliert 
untersucht. Dabei ging es insbesondere darum, mögliche gesetzliche, 
finanzielle, organisatorische und gesellschaftliche Ursachen des 
Kostenanstiegs im Sozialbereich aufzuspüren und zu evaluieren. Zudem 
enthält der Bericht zentrale Handlungsfelder und Einzelmassnahmen 
sowie entsprechende Anreizsysteme, die zur Sicherung der 
Finanzierung der Sozialsysteme und gleichzeitig zur Optimierung der 
sozialstaatlichen Leistungen beitragen können. Ziel der Regierung 
ist es nun, eine öffentliche Diskussion über den liechtensteinischen 
Sozialstaat, seine Erneuerung, Erhaltung und langfristige Sicherung 
anzustossen.
Rückfragen:
Isabel Frommelt
Tel.: +423-236 60 64

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