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pafl: Vizekanzler Gorbach zu Besuch in Liechtenstein

(ots)

Arbeitsgespräch mit Regierungsrat Martin Meyer zu Verkehrsthemen

Vaduz, 23. Juni – Der österreichische Vizekanzler und 
Bundesminister Hubert Gorbach weilte am Donnerstag, 23. Juni 2005, 
zu einem Arbeitsbesuch bei seinem liechtensteinischen Amtskollegen 
Regierungsrat Martin Meyer in Liechtenstein. Im Zentrum des 
Arbeitsgespräches standen verschiedene verkehrspolitische 
Fragestellungen im Bereich des öffentlichen Verkehrs und des 
Individualverkehrs.
Den Anfang des Arbeitsgesprächs von Vizekanzler Hubert Gorbach 
als Minister für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik 
Österreich und Regierungsrat Martin Meyer bildete ein 
Informationsaustausch zu allgemeinen verkehrspolitischen Themen.
Promillegrenze und Verkehrssicherheit
Hierbei wurden von liechtensteinischer und österreichischer Seite 
aktuelle Erfahrungen und Erkenntnisse zur Festsetzung der 
Promillegrenze sowie zu Geschwindigkeitsreduktionen im 
Strassenverkehr ausgetauscht. Ferner wurden einerseits Massnahmen 
zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und andererseits verschiedene 
europäische Verkehrsentwicklungen diskutiert.
Strassenverkehr und Schienenverkehr
Ein weiterer Themenblock widmete sich dem Strassenverkehr, wobei 
verschiedene aktuelle Fragestellungen behandelt wurden. Des Weiteren 
diskutierten Vizekanzler Gorbach und Regierungsrat Meyer die 
grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich des Schienenverkehrs, 
unter anderem etwa eine Machbarkeitsstudie einer regionalen S-Bahn. 
Ferner wurden Fragen betreffend die Konzession der ÖBB sowie Fragen 
betreffend die Finanzierung grenzüberschreitender öffentlicher 
Verkehrsleistungen erörtert.
Erfahrungen in der Telekommunikation
Im Bereich Telekommunikation wurden primär die 
Frequenzkoordination betreffend die Liechtensteinische 
Rundfunkanstalt (LRF) sowie die Thematik der elektronischen 
Signaturen behandelt. Den Abschluss des Arbeitsgespräches bildeten 
schliesslich Österreichs Erfahrungen mit der 
Telekommunikationsgesetzgebung und verschiedene aktuelle 
Entwicklungen im Bereich Kommunikation.
Im Anschluss an das Arbeitsgespräch fand ein gemeinsames 
Mittagessen statt, an welchem neben Vizekanzler Hubert Gorbach und 
Regierungsrat Martin Meyer auch Liechtensteins Aussenministerin Rita 
Kieber-Beck teilnahm.

Kontakt:

Markus Biedermann, lic. oec. HSG
Ressort Verkehr und Kommunikation
+423 236 60 21

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