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pafl: Staatsbeitrag an die Kosten der obligatorischen Krankenversicherung

(ots)

Vaduz, 25. Mai (pafl) – Der Staatsbeitrag an die Kosten der obligatorischen Krankenversicherung (OKP) wird für das Bemessungsjahr 2006 auf 43.0 Millionen Franken festgelegt. Die Regierung hat einen entsprechenden Bericht und Antrag zuhanden des Landtags verabschiedet.

Die Staatsbeiträge an die obligatorische Krankenpflegeversicherung 
umfassen einerseits den Staatsbeitrag für die Kinder und 
andererseits den Staatsbeitrag für die übrigen Versicherten. Während 
mit der Gesundheitsreform 2004 der Staatsbeitrag für die Kinder 
unverändert blieb, erfuhr der Staatsbeitrag für die übrigen 
Versicherten eine Änderung: Es wird nicht mehr im Gesetz selber 
festgelegt, dass der Staatsbeitrag einem festen Prozentsatz der 
Gesamtkosten der OKP entspricht. Neu legt der Landtag diese Beiträge 
auf Antrag der Regierung unter Berücksichtigung der 
Kostenentwicklung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 
und der Finanzlage des Landes jährlich bis spätestens im Juni des 
Vorjahres fest. Der vom Landtag festgelegte Beitrag bezieht sich auf 
ein bestimmtes Bemessungsjahr und ist daher nicht identisch mit dem 
im Landesvoranschlag für das bestimmte Rechnungsjahr aufgeführten 
Betrag, da sich dieser aus Akontozahlungen für das laufende 
Rechnungsjahr und aus einer Schlusszahlung für das Vorjahr 
zusammensetzt.

Kontakt:

Karin Zech
Tel.: +423/236 60 10
karin.zech@mr.llv.li

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