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pafl: OSZE-Konferenz "Toleranz und der Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung"

(ots)

Vaduz, 16. September (pafl) -

Am 13. und 14. September 2004
fand die zweite OSZE-Konferenz zum Thema "Toleranz und Kampf gegen 
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung" auf Einladung 
der belgischen Regierung in Brüssel statt. An der gut besuchten 
Konferenz war Liechtenstein durch Botschafter Prinz Nikolaus von 
Liechtenstein sowie Pascal Schafhauser, Zweiter Sekretär bei der 
Liechtensteinischen Mission in Brüssel, vertreten. Die Beratungen 
der 55 OSZE-Teilnehmerstaaten in Brüssel folgten auf das in Wien 
abgehaltene Treffen zum Thema der Intoleranz im Jahre 2003. Die 
OSZE- Konferenz in Brüssel ist Teil der gemeinsamen und 
fortgesetzten Bemühungen der OSZE, der Intoleranz durch ein 
gemeinsames Vorgehen in den OSZE-Teilnehmerstaaten und den 
OSZE-Institutionen umfassend, nachhaltig und dauerhaft 
entgegenzuwirken. Nebst der Förderung von Respekt durch Dialog, 
Erziehung und Medien wurde in Brüssel auch dem Thema der 
Diskriminierung und Integration von Wanderarbeitnehmern besonderes 
Augenmerk geschenkt. Im Hinblick auf diese Konferenz haben die 
OSZE-Teilnehmerstaaten Massnahmen zur Förderung der Toleranz sowie 
zum Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung 
verabschiedet, welche die vor ein paar Monaten bei der 
OSZE-Konferenz zum Thema Anti-Semitismus in Berlin beschlossenen 
Massnahmen ergänzen bzw. bestärken.
Die liechtensteinische Regierung hat in den vergangenen Jahren 
zahlreiche Massnahmen gegen Rassismus und zur Förderung von Toleranz 
und Nicht-Diskriminierung ergriffen und umgesetzt. Das UNO- 
Übereinkommen gegen Rassismus wurde ratifiziert und in die nationale 
Gesetzgebung in Form der Anti-Rassismusstrafnorm und des 
Individualbeschwerderechts eingeführt. Das öffentliche rassistische 
Handeln, die Anstiftung dazu und die Verbreitung von rassistischem 
Material werden damit unter Strafe gestellt. Infolge der 
Absichtserklärung an der UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus in 
Durban, Südafrika, im Jahre 2001 wurde in Liechtenstein eine 
Arbeitsgruppe für einen nationalen Aktionsplan gegen Rassismus 
eingesetzt, welche vor allem vorbeugend im Kampf gegen Rassismus und 
Fremdenfeindlichkeit tätig ist. Die Tätigkeit der Arbeitsgruppe 
konzentriert sich auf die Sensibilisierung der Öffentlichkeit und 
auf das Erfassen statistischer Daten. Im Rahmen von Vorträgen und 
Seminaren innerhalb und ausserhalb der liechtensteinischen 
Landesverwaltung macht die Arbeitsgruppe auf Menschenrechte und 
Nicht-Diskriminierung aufmerksam und leistet somit auch einen 
Beitrag zur Integration der ausländischen Bevölkerung in 
Liechtenstein.

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