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EFD: Kulturgüter: Bund geht gegen Missbräuche in Zollfreilagern vor

Bern (ots)

12. Nov 2003 (EFD) Auf Grund eines Rechtshilfegesuches
sind im Zollfreilager Genf diesen Herbst illegal aus Ägypten 
ausgeführte Kulturgüter entdeckt worden. Deren Einlagerung ist im 
Sinne der schweizerischen Vorschriften korrekt erfolgt. Dies 
schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Einfache Anfrage 
von Nationalrat Hans Widmer (SP/LU). Mit dem neuen 
Kulturgütertransfergesetz und dem revidierten Zollgesetz sollen die 
Behörden künftig wirksamer gegen den illegalen Handel mit 
Kulturgütern vorgehen können.
Die im Herbst beschlagnahmten Kulturgüter waren dem Zoll im Frühjahr 
2003 korrekt gemeldet worden. Gemäss geltendem Recht bestand keine 
Verpflichtung abzuklären, ob die Ausfuhr rechtens erfolgt war. Erst 
auf Grund eines ägyptischen Rechtshilfegesuches stellte sich heraus, 
dass es sich um widerrechtlich ausgeführte Gegenstände handelte.
Das vom Parlament im vergangenen Sommer verabschiedete 
Kulturgütertransfergesetz soll es ermöglichen, den illiegalen Handel 
mit Kulturgütern noch wirksamer bekämpfen zu können. Es tritt 
voraussichtlich nächstes Jahr in Kraft und räumt den Zollbehörden 
deutlich mehr Kompetenzen ein. Mit dem revidierten Zollgesetz sollen 
die Betreiber von Zollfreilagern ausserdem verpflichtet werden, 
Bestandeslisten zu führen und Auskunft darüber zu erteilen, was sich 
in ihren Lagern befindet.
Auskunft: Roland Hirt, Oberzolldirektion, Tel 031 322 65 64
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
Bundesgasse 3
CH-3003 Bern
http://www.efd.admin.ch

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