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EVD: Alpenraum und Grenzregionen fördern : OECD debattiert in Martigny über Innovation und Effektivität in den Politikbereichen zur territorialen Entwicklung

Bern (ots)

Alpenraum und Grenzregionen sollen gefördert werden.
Dies erklärte Bundesrat Joseph Deiss bei der Eröffnung eines 
OECD-Treffens zur Regionalpolitik in Martigny (VS). Laut Bundesrat 
Deiss gehört die Regionalpolitik in der Schweiz zu den Säulen der 
Wachstumspolitik. Politische Massnahmen sind daher auf Gebiete mit 
natürlichen (Berggebiete, ländliche Räume) und institutionellen 
(Grenzregionen zu EU-Ländern) Nachteilen auszurichten. Das 
OECD-Komitee für territoriale Entwicklungspolitiken führt am 25./26. 
Juni 2003 in Martigny ein Treffen unter hohen Vertretern der 
Mitgliedländer durch. In etlichen OECD-Ländern wächst die 
Erkenntnis, das die Wirkung der traditionellen Ansätze der 
Regionalförderung erschöpft ist.
Das Treffen in Martigny, das auf Einladung der Schweiz durchgeführt 
wird, soll einen Erfahrungsaustausch über neue Ansätze zur Förderung 
der Wettbewerbsfähigkeit von Regionen ermöglichen. Dabei geht es 
sowohl um die Frage, welche Politiken sich dazu am besten eignen als 
auch um diejenige, wie die verschiedenen Staatsebenen am wirksamsten 
zusammenarbeiten.
Der Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartement hat in seiner 
Eröffnungsrede die Bedeutung einer Regionalpolitik für die 
föderalistische, multikulturelle Schweiz hervorgehoben. Auch die 
Schweiz stellt allerdings Schwächen in ihrer bisherigen Politik fest 
und hat Grundlagen für eine Neuausrichtung entworfen.
Besonderer regionalpolitischer Handlungsbedarf ergibt sich in der 
Schweiz nach Ansicht des EVD-Chefs in Zukunft nur für die 
Bergregionen, ländliche Gebiete und Grenzregionen. In den grossen 
Agglomerationen hingegen ist die kritische Masse ausreichend, um die 
auch dort festgestellten Probleme und Herausforderungen selbst zu 
bewältigen. Bedingung ist jedoch, dass die vom Bund gesetzten 
Rahmenbedingungen stimmen.
Zusammen mit den Kantonen und Regionen wird das EVD deshalb den 
Auftrag des Bundesrats konkretisieren, eine Vernehmlassungsvorlage 
zu einem Gesetz über regionalpolitische Massnahmen auszuarbeiten.
Auskünfte:
Rudolf Schiess,
seco,
Regional- und Raumordnungspolitik,
Tel. 079 237 07 29

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