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EFD: Vernehmlassung zum Entlastungsprogramm 04 eröffnet: Bundesrat visiert Haushaltsverbesserungen von knapp zwei Milliarden an

Bern (ots)

01. Nov 2004 (EFD) Die konferenzielle Vernehmlassung
zum Entlastungsprogramm 04 (EP 04) beginnt heute Montag und dauert 
bis zum 20. November. Das hat der Bundesrat am letzten Mittwoch 
beschlossen. Das EP 04 setzt im Wesentlichen auf der Ausgabenseite 
an, wo der Bundesrat gezielte Kürzungen von rund 1,5 Milliarden 
vorsieht. Auf der Einnahmenseite sollen mit verstärkter 
Kontrolltätigkeit im Steuerbereich Mehreinnahmen im Umfang von 100 
Millionen erzielt werden. Zusammen mit den im Rahmen einer 
systematischen Aufgabenverzichtsplanung vorgesehenen Kürzungen der 
Personal-, Sach- und Investitionsausgaben in allen Aufgabenbereichen 
(200 Mio.) resultiert die angestrebte finanzielle Entlastung von 
gegen zwei Milliarden im Jahr 2008. Den von den Kantonen im Rahmen 
einer Vorkonsultation geäusserten Bedenken will der Bundesrat 
Rechnung tragen und eine Verständigungslösung suchen, ohne aber 
dabei das Entlastungsziel insgesamt in Frage zu stellen.
Medienmitteilung (pdf, 180 kb)
http://www.efd.admin.ch/d/dok/medien/medienmitteilungen/2004/11/ep04.
htm
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
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CH-3003 Bern
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