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EFD: Informationssystem der Zollverwaltung

Bern (ots)

20. Okt 2004 (EFD) Der Bundesrat hat heute die
Verordnung über das Informationssystem der Eidgenössischen 
Zollverwaltung für Strafsachen geändert. Damit schafft er die 
Rechtsgrundlage für den Einsatz eines externen Analysesystems, das 
für die Strafverfolgung notwendig ist.
Die Zollverwaltung betreibt seit dem Jahr 2000 ein 
Informationssystem für Strafsachen, das aber entgegen der 
ursprünglichen Planung nicht vollständig realisiert worden ist. Der 
Bundesrat hat nun die entsprechende Verordnung den veränderten 
Gegebenheiten angepasst. Gleichzeitig hat er die Rechtsgrundlage 
dafür geschaffen, dass die Zollverwaltung ein externes Analysesystem 
einsetzen kann. Dieses für die Strafverfolgung notwendige 
Hilfsmittel visualisiert Zusammenhänge bei komplexen Sachverhalten 
und wird auch bei der Bundeskriminalpolizei und den Kantonspolizeien 
verwendet. Die Verordnungsänderung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.
Auskunft für Medienschaffende:
Oliver Brand, Oberzolldirektion, 031 322 67 19
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
Bundesgasse 3
CH-3003 Bern
http://www.efd.admin.ch

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