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EFD: Berufliche Vorsorge: Bundesrat prüft Optimierung der Aufsicht

Bern (ots)

26. Nov 2003 (EFD) Die Aufsicht in der beruflichen
Vorsorge soll optimiert werden; eine gesamthafte Überprüfung der 
Aufsicht in diesem Bereich ist eingeleitet worden, schreibt der 
Bundesrat in seiner Stellungnahme zu einer Motion der Kommission für 
Wirtschaft und Abgaben (WAK) über die Bundesaufsicht in der 
Beruflichen Vorsorge. Dabei, so der Bundesrat, sei auch eine 
Zentralisierung der Aufsicht zu prüfen.
Die Vielfalt der Aufsichtsgremien und der Vorsorgeeinrichtungen, die 
unterschiedlichen materiellen Rechtsgrundlagen und die Frage der 
Vereinheitlichung der Aufsicht über die Einrichtungen der 
beruflichen Vorsorge sei seit längerer Zeit Gegenstand verschiedener 
Arbeitsgruppen und Kommissionen, schreibt der Bundesrat in seiner 
Stellungnahme zur Motion.
So hat das Eidgenössische Departement des Innern am 10. Juli 2003 im 
Einvernehmen mit dem Justiz- und Polizei- sowie dem 
Finanzdepartement neben der Expertenkommission "Rechtsformen der 
Vorsorgeeinrichtungen" eine breit abgestützte Expertenkommission 
"Optimierung der Aufsicht in der beruflichen Vorsorge" eingesetzt. 
Sie hat das Ziel, die Aufsicht im Bereich der beruflichen Vorsorge 
neu zu regeln. Diese zweite Kommission unter der Leitung von Prof. 
Dr. Jürg Brühwiler analysiert die bestehende Organisation der 
Aufsicht und erarbeitet Vorschläge zu deren Optimierung für den 
gesamten Bereich der beruflichen Vorsorge. Dabei ist auch die 
Zentralisierung der Aufsicht in einem verwaltungsexternen Gremium zu 
prüfen. Die aus diesen Arbeiten resultierenden Ergebnisse wird der 
Bundesrat dem Parlament im Rahmen einer Botschaft unterbreiten.
Mit der Expertenkommission "Optimierung der Aufsicht in der 
beruflichen Vorsorge" wird den in der Motion gemachten Überlegungen 
Rechnungen getragen. Der Bundesrat beantragt deshalb, den Vorstoss 
in ein Postulat umzuwandeln.
Auskunft: Patrick Jecklin, Bundesamt für Privatversicherungen, Tel 
031 325 01 65
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
Bundesgasse 3
CH-3003 Bern
http://www.efd.admin.ch

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