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EFD: Veröffentlichung der Subventionen in der Staatsrechnung

Bern (ots)

19. Nov 2003 (EFD) Der Bundesrat will die Transparenz
im Subventionswesen weiter verbessern. Verschiedene Instrumente 
bestehen bereits. Gestützt auf eine Motion von Nationalrat Rudolf 
Imhof (CVP/BL) soll geprüft werden, sämtliche Subventionen mit einem 
Kurzbeschrieb in einem Anhang zur Staatsrechnung auszuweisen.
Die Subventionen machen rund 60 Prozent der jährlichen 
Bundesausgaben oder 30 Mrd. Franken aus. Deshalb legt der Bundesrat 
grossen Wert auf eine transparente Information. Bereits heute werden 
die Subventionen im Voranschlag und in der Staatsrechnung unter 
Angabe der Rechtsgrundlagen und des Zwecks ausgewiesen. Darüber 
hinaus führt der Bund eine Subventionsdatenbank, die kommenden 
Frühling wieder auf den neusten Stand gebracht werden soll. Im 
Rahmen des Projekts NRM (Neues Rechnungsmodell) beabsichtigt der 
Bundesrat, die Transparenz über die mehreren Hundert Tatbestände 
weiter zu verbessern.
Auskünfte: Marianne Weber, EFV, Tel: 031 323 89 79
Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
Kommunikation
Bundesgasse 3
CH-3003 Bern
http://www.efd.admin.ch

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