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EJPD: Rückübernahmeabkommen mit Spanien Arbeitstreffen zwischen Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold und dem spanischen Innenminister Angel Acebes am Montag in Madrid

Bern (ots)

13.11.2003. Die Schweiz vertieft ihre Zusammenarbeit
mit Spanien. Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold trifft am Montag, den 
17. November 2003, den spanischen Innenminister Angel Acebes in 
Madrid. Schwerpunkt des Arbeitsbesuches bildet die Unterzeichnung 
eines Rückübernahmeabkommens zwischen den beiden Staaten. Weitere 
Gesprächsthemen sind die bilateralen Verhandlungen mit der EU und 
die Polizeizusammenarbeit.
Spanien gilt neben Italien und dem Balkan als eines der wichtigsten 
Transitländer Europas. Das zu unterzeichnende Abkommen beinhaltet 
die formlose Rückübernahme von spanischen Staatsangehörigen und 
Drittstaatsangehörigen. Bei letzteren muss der Beweis erbracht 
werden können, dass sie sich zuvor in Spanien aufgehalten haben oder 
durchgereist sind. Da die Schweiz als Nicht-EU-Land nicht am 
Abkommen mit Schengen/Dublin beteiligt ist, ist sie darauf 
angewiesen, mit den einzelnen europäischen Staaten bilaterale 
Abkommen abzuschliessen.
Die beiden Minister besprechen ausserdem die bilateralen 
Verhandlungen mit der EU sowie die kriminalpolizeiliche 
Zusammenarbeit.
Weitere Auskünfte:
Informationsdienst EJPD, Tel. 031 322 18 18

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