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WEF 2003: Unterstützung durch Kantone und Stadt Zürich

Bern (ots)

Die Kantone und die Stadt Zürich haben Bundesrätin
Ruth Metzler-Arnold ihre Antwort auf ihre Einladung zum Gespräch im
Dezember in Bern gegeben. Sie wollen den Kanton Graubünden mit
polizeilichen Mitteln unterstützen, damit das World Economic Forum
(WEF) 2003 wieder in Davos stattfinden kann. Zusage ist
Grundvoraussetzung für die Rückkehr des Anlasses ins Landwassertal.
Mitte Dezember letzten Jahres lud Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold
die politischen Vertreter der Polizeikonkordate und die zuständigen
Regierungsmitglieder der Kantone Graubünden, Zürich und Tessin sowie
der Stadt Zürich nach Bern ein. Bei dem Treffen wurde eine politische
Absichtserklärung der Kantone und der Stadt Zürich vorbereitet,
wonach sie den Kanton Graubünden und allfällige weitere betroffene
Kantone und Städte mit den erforderlichen polizeilichen Mitteln
unterstützen wollen.
Die Zusagen der Polizeikonkordate und der Kantone Zürich und
Tessin sowie der Stadt Zürich sind nun eingetroffen. Alle haben sich
solidarisch bereit erklärt, dem Kanton Graubünden sowie jenen
Kantonen und Städten, die allenfalls von Auswirkungen des WEF
betroffen sind, mit eigenen Polizeikräften beizustehen. Es versteht
sich von selbst, dass bei unvorhersehbaren Ereignissen die
gesamtschweizerische Sicherheitslage neu beurteilt werden müsste.
Die Voraussetzungen sind nun geschaffen, damit die Bündner
Regierung ihren Entscheid treffen kann. Bundesrätin Metzler hat mit
Befriedigung festgestellt, dass «das Treffen seine Früchte getragen
und die interkantonale Solidarität diesen Schritt ermöglicht hat».

Kontakt:

Infodienst EJPD
Tel. +41/31/323'51'29

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