Storys zum Thema Stellungnahme

26.10.2005 – 16:45
ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
Alpentransitbörse: ASTAG erstaunt über Tessiner Regierung
Bern (ots) - Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG ist erstaunt über die Haltung der Tessiner Regierung. Diese hat sich offen für die Errichtung einer Alpentransitbörse und damit für eine Kontingentierung der Fahrten zwischen der Deutschschweiz und dem Tessin ausgesprochen. Nach Auffassung der ASTAG widerspricht eine derartige Zwangsmassnahme klar dem Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU. ...
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21.10.2005 – 07:28
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Urheberrechtsgesetz wird abgeändert
(ots) - Vaduz, 21. Oktober (pafl) Die Regierung hat den Entwurf zur Abänderung des Urheberrechtsgesetzes genehmigt und interessierten Kreisen zur Stellungnahme bis 13. Januar 2006 unterbreitet. Weitere Kreise oder Personen, die sich an der Vernehmlassung beteiligen wollen, können den Vernehmlassungsbericht bei der Regierungskanzlei oder deren Homepage im Internet (www.rk.llv.li Vernehmlassungen) beziehen ...
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20.10.2005 – 17:15
Netstream AG
Netstream begrüsst Cybernet Übernahme durch Swisscom
Dübendorf (ots)- Am 20. Oktober gaben Swisscom und Cybernet die 100-prozentige Übernahme der Cybernet AG durch Swisscom Fixnet bekannt. Netstream begrüsst dies sehr, da die auf den ersten Blick als Marktkonsolidierung erscheinende Übernahme schlussendlich zu einer weiteren Segmentierung des Marktes führen wird und daher auch ganz im Sinne des Kunden ist. Ebenfalls zeigt sich Netstream sehr erfreut, dass die ...
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20.10.2005 – 14:10
SGV / USAM
Eidg. Abstimmung - Der Schweizerische Gewerbeverband lehnt die Gentechfrei-Initiative entschieden ab
Bern (ots) - Die Schweizerische Gewerbekammer hat anlässlich ihrer Herbstsession das Volksbegehren für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft" mit einer überwältigenden Mehrheit abgelehnt. Für das Parlament des Gewerbes war dabei die Gefährdung des Forschungs- und Wirtschaftsstandortes Schweiz ...
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20.10.2005 – 10:00
Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS
Feinstaub: TCS: Bereits jeder dritte neue Diesel-PW mit Partikelfilter erhältlich
- Hinweis: Die Medienmitteilung inkl. Grafik kann im pdf-Format unter http://www.presseportal.ch/de/story.htx?firmaid=100000091 kostenlos heruntergeladen werden - Bern/Emmen (ots) - Angesichts des Medienwirbels um Feinstaub und den als Hauptschuldigen für die ...
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18.10.2005 – 10:30
Alliance Sud
Hilfswerke fordern: EU-Kohäsionsbeitrag nicht auf Kosten der Ärmsten
Bern (ots) - Der Schweizer Beitrag an die EU-Kohäsion vonb 1 Milliarde Franken darf nicht auf Kosten der Hilfe an die Entwicklungsländer finanziert werden. Das fordern über 300 Persönlichkeiten in einem Appell an Bundesrat und Parlament, den Alliance Sud, die entwicklungspolitische Arbeitsgemeinschaft der Hilfswerke, am Dienstag veröffentlicht hat. Die ...
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14.10.2005 – 10:40
BAT British American Tobacco Switzerland SA
Entscheid des Tessiner Parlaments über das Rauchen in öffentlichen Räumen: Haltung von British American Tobacco Switzerland S.A.
Lausanne (ots) - British American Tobacco Switzerland S.A nimmt Kenntnis vom Entscheid des Tessiner Parlaments gegenüber dem Rauchverbot in öffentlichen Räumen. British American Tobacco Switzerland S.A. stellt fest, dass die verabschiedete Lösung kein totales Rauchverbot in den öffentlichen Räumen ...
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13.10.2005 – 07:49
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Teilrevision des Gesetzes über die Arbeitslosenversicherung
(ots) - Vaduz, 13. Oktober (pafl) Die Regierung hat den Entwurf für die Teilrevision des Gesetzes über die Arbeitslosenversicherung genehmigt und interessierten Kreisen zur Stellungnahme bis 19. Dezember 2005 unterbreitet. Mit dieser Teilrevision soll der 4. Teil des Gesetzes, das Recht auf Insolvenzentschädigung, geändert werden. Der Vernehmlassungsbericht kann bei der Regierungskanzlei oder deren ...
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12.10.2005 – 13:23
VIER PFOTEN - Stiftung für Tierschutz
Vogelgrippe: VIER PFOTEN kritisiert rumänische Behörden
Zürich (ots) - Ohne sichere Vogelgrippe-Diagnose werden in Teilen Rumäniens wahllos Tiere getötet. Die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN, seit 10 Jahren in Rumänien aktiv, kritisiert das willkürliche Vorgehen der Behörden. Obschon heute Morgen völlig unklar war, ob im rumänischen Donaudelta die gefährliche Vogelgrippe überhaupt nachgewiesen ist, gehen die Massentötungen von Hühnern, ...
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05.10.2005 – 18:55
HEV Schweiz
HEV Schweiz lehnt die CO2-Abgabe weiterhin kategorisch ab
Zürich (ots) - Der massive Preisanstieg beim Erdöl heizt die Diskussionen um die CO2-Abgabe auf Brennstoffen von neuem an. Der derzeitige Preisanstieg beim Erdöl verteuert den Liter Heizöl Extraleicht um über 30 Rappen. Diesen Preisanstieg werden die Haueigentümer und Mieter nun zu spüren bekommen. Angesichts dieser Situation ist die vom Bundesrat beschlossene CO2-Abgabe, die den Liter Heizöl um weitere 9 ...
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03.10.2005 – 15:40
Internutrition
Internutrition: Koexistenz auf wissenschaftlicher Basis - Verordnungsentwurf geht in die richtige Richtung
Zürich (ots) - Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement hat heute die Anhörung über den Entwurf einer Koexistenzverordnung eröffnet. Internutrition begrüsst diesen Schritt, der für die Anwendung gentechnisch veränderter Pflanzen in der Schweizer Landwirtschaft die notwendigen Voraussetzungen ...
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01.10.2005 – 10:00
scienceindustries
Eidg. Abstimmung - SGCI: Nein zum Gentech-Moratorium
Zürich (ots) - SGCI Chemie Pharma Schweiz lehnt die Volksinitiative "für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft" ab. Sie sagt nein zu einer Verbotsinitiative, welche die Innovation behindert, die Landwirte bevormundet, den Konsumenten die Wahlfreiheit nimmt und dem Forschungs- und Wirtschaftsplatz Schweiz schadet. Moratorien sind Verbote auf Zeit, sie lösen keine Fragen, sondern verschieben sie bloss. ...
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30.09.2005 – 17:25
Horego AG
Unstimmigkeiten um die Zürcher Kronenhalle
Zürich (ots) - Der Verwaltungsrat der Restaurant Kronenhalle AG hat mit Befremden die Aktivitäten der gemeinnützigen Hulda und Gustav Zumsteg-Stiftung seit dem Tod von Patron Gustav Zumsteg am 7. Juni 2005 zur Kenntnis nehmen müssen. Aus einer schweizweit verbreiteten Medienmitteilung vom 17. September 2005 (siehe NZZ v. 18.9.05), erfuhr der Verwaltungsrat von Nicht-Verwaltungsräten, neue Mitglieder des ...
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30.09.2005 – 10:40
hotelleriesuisse
Eidg. Abstimmung - hotelleriesuisse sagt ja zur Änderung des Arbeitsgesetzes und lehnt die Volksinitiative "für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft" ab
Bern (ots) - hotelleriesuisse beurteilt die Abstimmungsvorlage zur Änderung des Arbeitsgesetzes klar positiv: Eine Annahme der Vorlage steigert die Attraktivität von Tourismusgebieten und schafft dringend benötigte Arbeitsplätze. Zugleich spricht sich die Verbandsleitung gegen die Gentechfrei-Initiative aus ...
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30.09.2005 – 08:00
Internutrition
Eidg. Abstimmung - Initiativkomitee macht mit unehrlichen Argumenten Propaganda für das Gentech-Moratorium
Zürich (ots) - Der Start der Kampagne zum Gentech-Moratorium der Initianten hat gezeigt, dass die Befürworter weiterhin mit unehrlichen Argumenten kämpfen. Das Gentech-Moratorium verspricht den Konsumenten Lebensmittel aus einer gentechnikfreien Landwirtschaft, kann dieses Versprechen aber nicht halten. Denn ...
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29.09.2005 – 15:55
AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
AUNS will rasche Klärung in der Aussenpolitik
Bern (ots) - Die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben am vergangenen Wochenende den bilateralen Weg in der Europapolitik erneut bestätigt. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) fordert, dass dieser Entscheid in Bundesbern respektiert wird, indem der Bundesrat seinen widersprüchlichen Doppelkurs - Bilaterale und EU-Beitrittsziel - endlich aufgibt und seine Politik neu ausrichtet. ...
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29.09.2005 – 11:00
Interpharma
GfS-Gesundheitsmonitor 2005: Krankenversicherung - Mehr Eingenverantwortung ist punktuell akzeptiert
Basel (ots) - Die Bilanz zum Krankenversicherungsgesetz (KVG) ist rund zehn Jahre nach Inkrafttreten immer noch positiv, wird aber kritischer. Der Ruf nach Qualität und Wahlfreiheit nimmt auf hohem Niveau zu. Punktuell sind die Stimmberechtigten bereit, mehr Eigenverantwortung zu übernehmen. So soll die ...
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29.09.2005 – 08:22
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Stellungnahme zum Mediengesetz
(ots) - Vaduz, 29. September(pafl) Die Regierung hat eine Stellungnahme zu den an der ersten Lesung des Mediengesetzes aufgeworfenen Fragen zuhanden des Landtags verabschiedet. Die Regierung ist in ihrer Stellungnahme auf die einzelnen Fragen und Abänderungsvorschläge eingegangen. Ausserdem hat sie die Gesamtvorlage in zwei Regierungsvorlagen (Mediengesetz und Medienförderungsgesetz) getrennt. Sämtliche ...
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28.09.2005 – 08:35
Fürstentum Liechtenstein
pafl: Aufgabenentflechtung zwischen Land und Gemeinden
(ots) - Vaduz, 28. September (pafl) Die Regierung hat eine Stellungnahme zu den während der ersten Lesung der Gesetzesvorlage über die Aufgabenentflechtung zwischen Land und Gemeinden aufgeworfenen Fragen zuhanden des Landtags verabschiedet. Die unterbreiteten Vorschläge stiessen in der Eintretensdebatte fast gänzlich auf breite Zustimmung. Dominierendes Thema war der Aufgabenbereich der stationären ...
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27.09.2005 – 12:40
VIER PFOTEN - Stiftung für Tierschutz
VIER PFOTEN fordert bessere Fleischdeklaration
Zürich (ots) - Der Ständerat hat heute einem Importverbot von Hunde- und Katzenfellen zugestimmt. Für VIER PFOTEN ist dies ein erster Schritt zu einem weit reichenden Pelzverbot. Weniger tierfreundlich zeigte sich der Rat gegenüber den Nutztieren: Eine korrekte Fleisch- und Eierdeklaration wurde abgelehnt. Der Ständerat hat heute Morgen einstimmig einem Importverbot von Hunde- und Katzenfellen zugestimmt. ...
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25.09.2005 – 16:45
economiesuisse
economiesuisse - Bilateraler Weg gesichert Volksabstimmung über die Ausdehnung des Personenfreizügigkeitsabkommens
Zürich (ots) - Mit grosser Befriedigung nimmt economiesuisse den Entscheid des Volkes, das bilaterale Abkommen über den freien Personenverkehr auf die zehn neuen EU-Mitgliedstaaten auszudehnen, zur Kenntnis. Das Resultat ist ein politischer und ein wirtschaftlicher Erfolg. Für die Schweizer ...
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25.09.2005 – 15:12
hotelleriesuisse
Eidg. Abstimmung - hotelleriesuisse über Ja zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit sehr erfreut
Bern (ots) - hotelleriesuisse freut sich ausserordentlich über den positiven Ausgang der Volksabstimmung über die Ausdehnung des Personenfreizügigkeitsabkommens auf die neuen EU-Staaten. Der Ausgang der Abstimmung ist für die Schweiz ein bedeutender Schritt zur Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen mit ...
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25.09.2005 – 15:00
AUNS - Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz
Eidg. Abstimmung - AUNS zum Ja zur Ost-Personenfreizügigkeit: Volk will bilateralen Weg statt EU-Beitritt
Bern (ots) - Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) bedauert das knappe Ja zur Ost-Personenfreizügigkeit. Ein Teil der Stimmberechtigten hat sich offenbar beeindrucken lassen durch die beispiellose, demokratiefeindliche Propaganda-Dampfwalze der Befürworter. Diese hatten zwar keine ...
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25.09.2005 – 14:30
SGV / USAM
Eidg. Abstimmung - Gewerbeverband: Ein Ja als Chance für die KMU
Bern (ots) - Der Schweizerische Gewerbeverband (SGV) ist erfreut über den Ausgang der heutigen Volksabstimmung. Das Ja der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit entspricht der Parole des SGV, der sich zusammen mit dem Schweizerischen Bauernverband in einem Komitee der Binnenwirtschaft für die Vorlage stark engagiert hat. Der klare Volksentscheid ermöglicht die reibungslose ...
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23.09.2005 – 16:05
HEV Schweiz
HEV: Der Ständerat lehnt die "Motion Brunner" zur Asbest-Prävention deutlich ab und verhindert dadurch ein teures und unverhältnismässiges Abenteuer!
Zürich (ots) - Am Dienstag, 20. September 2005 lehnte der Ständerat die Motion der Ständerätin Christiane Brunner zur Asbestprävention mit grosser Mehrheit ab. Mit ihrer Motion beabsichtigte Christiane Brunner den Bundesrat zu beauftragen, umfassende Massnahmen zur Asbestprävention zu ergreifen. Zu ...
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22.09.2005 – 11:00
SVKH / ASMC
Steigende Gebühren für Arzneien der Komplementärmedizin - Swissmedic Anhörungsverfahren zu Verordnungen der Komplementärmedizin beendet
Das Heilmittelgesetz verpflichtet Swissmedic, Arzneimittel der Komplementärmedizin nach einem vereinfachten Verfahren zuzulassen. Verordnungsentwürfe der Heilmittelbehörde Swissmedic sehen nun vor, die Zulassungsbedingungen weiter zu erhöhen. Eine Erhöhung der Arzneimittelsicherheit ist aus Sicht der Ärzte ...
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16.09.2005 – 14:20
Solidar Suisse
Das Schweizerische Arbeiterhilfswerk SAH zur Rolle der Schweiz am Uno-Gipfel, 16. September 2005 - Schweizer Lippenbekenntnisse zur internationalen Solidarität
Die Geschäftsleiterin des Schweizerischen Arbeiterhilfswerk SAH, Ruth Daellenbach, kritisiert das fehlende konkrete Engagement der Schweiz für mehr internationale Solidarität: "Bundespräsident Schmid argumentierte vor der Uno-Vollversammlung widersprüchlich. Er kann nicht "stärkere Anstrengungen aller ...
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05.09.2005 – 15:30
Schweizerischer Bauernverband
Bäuerlicher Jahresarbeitsverdienst deutlich unter dem Vergleichslohn
Brugg (ots) - Medienmitteilung des Schweizerischen Bauernverbandes vom 6. September 2005 Reaktion auf die heute veröffentlichten Einkommenszahlen der Agroscope FAT Der Jahresarbeitsverdienst je Familienarbeitskraft in der Landwirtschaft betrug letztes Jahr 39700 Franken, respektive rund 3300 Fr. pro Monat. Die Steigerung gegenüber den Vorjahren darf ...
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01.09.2005 – 17:59
Circus KNIE - Schweizer National-Circus AG
Klarstellung: Schweizer National-Circus Knie
Rapperswil (ots) - In den letzten Tagen wurde auch in den Schweizer Medien zahlreich über den Österreichischen National-Circus Louis Knie berichtet. Die Ereignisse betreffen - im Gegensatz zu einigen Berichten - in keiner Weise den Schweizer National-Circus Knie, welcher momentan in Genf seine Zelte aufgeschlagen hat. Louis Knie sen., der Direktor des Österreichischen National-Circus und älterer Bruder von ...
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31.08.2005 – 16:55
SVV Schweizerischer Versicherungsverband
Versicherungsverband: Der Mindestzinssatz ist zu hoch
Zürich (ots) - Der Schweizerische Versicherungsverband SVV nimmt den heutigen Entscheid des Bundesrates, den Mindestzinssatz in der beruflichen Vorsorge für das Jahr 2006 nicht zu überprüfen und damit bei 2,5% zu belassen, mit Bedauern zur Kenntnis. Ein marktkonformer Mindestzinssatz müsste heute bei rund 2% liegen. Seit letztem Herbst sind die Zinssätze für Bundesobligationen stark gefallen. Die ...
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