Emanuel Schädler an Justizministertreffen des Europarats in Strassburg
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Storys zum Thema Europäische Menschenrechtskonvention
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Deutsch
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Antrittsbesuch des liechtensteinischen EGMR-Richters Alain Chablais
Vaduz (ots) - Im April hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats Alain Chablais per 1. September 2024 zum liechtensteinischen Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gewählt. Anlässlich des Starts seiner neunjährigen Amtsperiode war Alain Chablais am Donnerstag, 17. Oktober zu einem Antrittsbesuch in Liechtenstein. Dabei kam es zu ...
mehrNeuer liechtensteinischer Richter am EGMR gewählt
Vaduz (ots) - Anlässlich der derzeit stattfindenden Aprilsession der Parlamentarischen Versammlung des Europarats wurde Alain Chablais per 1. September 2024 als Richter an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gewählt. Er folgt auf Carlo Ranzoni, dessen neunjährige Amtsperiode am 31. August 2024 ausläuft. EGMR ist zentrale Säule des Menschenrechtsschutzes Liechtenstein ist seit 1982 Vertragspartei ...
mehrRegierung strebt Ratifikation der UNO-Behindertenrechtskonvention an
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 3. Oktober 2023 den Bericht und Antrag betreffend das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention) zuhanden des Landtags verabschiedet. Mit der Ratifikation der Konvention sollen die grundlegenden Menschenrechte von behinderten Menschen geschützt und konkretisiert ...
mehrVernetzung und Bildung im Zentrum des Besuchs in Strassburg
Vaduz (ots) - Am 26. September weilte Aussenministerin Dominique Hasler am traditionellen Liechtenstein- Empfang in der Residenz in Strassburg. Der diesjährige Empfang stand im Fokus des anstehenden Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates. In ihrer Funktion als Bildungsministerin nahm Regierungsrätin Hasler zudem am 28. und 29. September an der Bildungskonferenz des Europarates teil. Weniger als 2 Monate bis zu ...
mehrEuroparatsvorsitz: bestimmendes Thema der aussenpolitischen Koordinierungssitzung
Vaduz (ots) - Unter der Leitung von Regierungsrätin Dominique Hasler findet halbjährlich ein vertiefter Austausch mit allen liechtensteinischen Botschafterinnen und Botschaftern sowie weiteren Führungspersonen zur strategischen Ausrichtung der Aussenpolitik statt. Aus Anlass des bevorstehenden liechtensteinischen Europaratsvorsitzes fand das Arbeitstreffen in der ...
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Aussenministerin Hasler betont Bedeutung des Europarats
Vaduz (ots) - Das jährliche Treffen der Aussenministerinnen und Aussenminister des Europarats fand dieses Jahr unter italienischem Vorsitz in Turin statt. Alle Mitgliedsländer des Europarates sind verpflichtet, den Vorsitz im Europarat für jeweils ein halbes Jahr zu übernehmen. Liechtenstein wird diese Präsidentschaft im November 2023 übernehmen. Regierungsrätin Hasler bekannte sich in Turin erneut zum ...
mehrAussenministerium startet in Strassburg Vorbereitungen zum Vorsitz im Europarat
Vaduz (ots) - Regierungsrätin Dominique Hasler traf sich am Montag, 6. September mit dem diplomatischen Corps, Führungspersonen des Europarates sowie Persönlichkeiten aus Strassburg und setzte dabei den Startpunkt für die Vorbereitungen zum Vorsitz Liechtensteins im Europarat. Aussenministerin Dominique Hasler nutzte den ersten offiziellen Anlass nach der ...
mehrFrist für die Einreichung von EGMR-Individualbeschwerden verkürzt sich auf vier Monate
Vaduz (ots) - Am. 1. August 2021 tritt das Protokoll 15 zur Änderung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) in allen 47 Mitgliedstaaten des Europarates, so auch in Liechtenstein, in Kraft. Die Änderungen sollen sicherstellen, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Zukunft noch effizienter ...
mehrRegierungsrätin Hasler nimmt an der virtuellen Ministersession des Europarates teil
Vaduz (ots) - Das jährliche Treffen der Aussenministerinnen und Aussenminister des Europarates fand dieses Jahr unter deutschem Vorsitz in Hamburg statt. Situationsbedingt musste die physische Anwesenheit auf die deutsche und die ungarische Delegation, die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejcinovic Buric, sowie die Präsidenten der anderen Institutionen der ...
mehrMinistersession des Europarats unter dem Motto: "Schutz des menschlichen Lebens und der öffentlichen Gesundheit"
Vaduz (ots) - Aussenministerin Katrin Eggenberger vertrat Liechtenstein am Mittwoch, 4. November 2020 bei der virtuellen Ministersession des Europarats, welche aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Covid-19 Pandemie nicht wie geplant in Athen stattfinden konnte. In der diesjährigen Konferenz standen Themen wie ...
mehrLiechtenstein reicht Staatenbeschwerde gegen die Tschechische Republik ein
Vaduz (ots) - Die liechtensteinische Regierung hat in ihrer Sitzung vom 18. August 2020 beschlossen, eine Staatenbeschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg einzureichen, um die Souveränität des Landes sicherzustellen. Die Regierung sieht die Souveränität des Landes in der Tschechischen Republik derzeit als nicht ausreichend ...
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ikr: Liechtenstein feiert 40 Jahre Mitgliedschaft im Europarat
Vaduz (ots) - Liechtenstein feiert in diesem Jahr das 40-Jahr-Jubiläum des Beitritts zum Europarat. Die Aufnahme am 23. November 1978 war ein Meilenstein im aussenpolitischen Selbstverständnis Liechtensteins und ebnete den Weg für eine aktive und unabhängige Aussenpolitik. Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, würdigte den Jahrestag dieses Anlasses am Sonntag und Montag, 28. und 29. Oktober mit ...
mehrSchweizerischer Städteverband / Union des villes suisses
Städteverband lehnt Selbstbestimmungsinitiative klar ab
Bern (ots) - Der Schweizerische Städteverband empfiehlt die «Selbstbestimmungsinitiative» zur Ablehnung. Das Volksbegehren, das den Vorrang von inländischem Verfassungsrecht gegenüber dem Völkerrecht verankern will, kommt am 25. November zur Abstimmung. Aus Sicht des Städteverbandes, würde eine Annahme der Initiative zu grosser Rechtsunsicherheit führen und ...
mehrDie SRG und Temps Présent rufen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an
Bern (ots) - Bern, 24. Juli 2018. Die SRG hat entschieden, in Bezug auf das Urteil vom 15. Februar 2018, welches das Bundesgericht (BG) bezüglich des Berichts des Magazins Temps Présent über die durch die Giroud-Affäre aufgedeckten Missstände des Schweizer Kontrollsystems von Weinen gefällt hatte, gemeinsam mit der Produktion Temps Présent den Europäischen ...
mehrikr: Seminar zum 40-Jahr-Jubiläum Liechtensteins im Europarat
Vaduz (ots/ikr) - Aus Anlass von Liechtensteins Beitritt zum Europarat vor 40 Jahren veranstaltet das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur am Mittwoch, 22. August ein halbtägiges Seminar zum Verhältnis zwischen Liechtenstein und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Ziel des Seminars ist ein aktiver Austausch zwischen Interessierten aus Justiz, Verwaltung, Forschung und Zivilgesellschaft. Über ...
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