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06.09.2021 – 21:16

Fürstentum Liechtenstein

Aussenministerium startet in Strassburg Vorbereitungen zum Vorsitz im Europarat

Vaduz (ots)

Regierungsrätin Dominique Hasler traf sich am Montag, 6. September mit dem diplomatischen Corps, Führungspersonen des Europarates sowie Persönlichkeiten aus Strassburg und setzte dabei den Startpunkt für die Vorbereitungen zum Vorsitz Liechtensteins im Europarat.

Aussenministerin Dominique Hasler nutzte den ersten offiziellen Anlass nach der Sommerpause in Strassburg, um sich über den im November 2023 anstehenden Vorsitz des Ministerkomitees auszutauschen. Im Mai 2022 wird Irland den Vorsitz übernehmen, gefolgt von Island, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Malta und Luxemburg.

Der Europarat ist die älteste und grösste europäische Organisation zum Schutz der Menschenrechte und der Wahrung der demokratischen Sicherheit. Ihm gehören 47 Staaten an und sind ca. 800 Millionen Menschen, von den Entscheidungen des Europarats umfasst, was die Bedeutsamkeit und Verantwortung eines Vorsitzes aufzeigt. Unter anderem ist die Abschaffung der Todesstrafe eine Errungenschaft des Europarates. Zudem werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen im Europarat erarbeitet und abgeschlossen.

Die Aussenministerin verwies an dem Anlass auf eine beginnende Ära der Vorsitzübernahme durch geographisch eher kleine Staaten und damit verbundene Herausforderungen. Gleichzeitig brachte Sie zum Ausdruck, dass Liechtenstein den Vorsitz im Europarat mit Engagement und Freude über die Zusammenarbeit übernehmen wird.

Neben der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejcinovic Buric, dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EMRK), Robert Spano, der Generalsekretärin der Parlamentarischen Versammlung, Despina Chatzivassiliou-Tsovilis, dem Generalsekretär des Kongresses der Gemeinden und Regionen, Andreas Kiefer, sowie dem liechtensteinischen Richter beim EGMR, Carlo Ranzoni, waren zahlreiche Botschafterinnen und Botschafter sowie Direktorinnen und Direktoren des Europarates und Persönlichkeiten aus Strassburg an der Veranstaltung anwesend.

Bereits vergangenen Juni macht die Aussenministerin positiv auf Liechtenstein aufmerksam und hinterlegte die Ratifikationsurkunde der Istanbul-Konvention. Diese Europarats-Konvention ist das europaweit erste bindende Rechtsinstrument mit dem Ziel, vor allem Frauen und Mädchen vor geschlechterspezifischer Gewalt und häuslicher Gewalt zu schützen.

Pressekontakt:

Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport
Martin Frick, Leiter, Amtsleiter Amt für Auswärtige Angelegenheiten
T +423 236 60 50

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