Storys zum Thema Entscheid

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Regierungsrätin Renate Müssner bewertet die Ergebnisse des Klimagipfels als Fortschritt

Vaduz (ots/ikr) - Renate Müssner nahm vom 7. bis 9. Dezember an der Weltklimakonferenz in Durban teil. Über die erzielten Ergebnisse äussert sie sich vorsichtig optimistisch. Die Staatengemeinschaft hat sich verpflichtet, bis 2015 einen neuen Klimavertrag mit bindenden Reduktionen für alle Staaten auszuarbeiten. Am 11. Dezember endete in Durban (Südafrika) die ...

GastroSuisse

GastroSuisse reagiert mit Genugtuung: Ständerat tritt nicht auf das Präventionsgesetz ein

Zürich (ots) - GastroSuisse nimmt mit grosser Genugtuung vom Entscheid des Ständerates Kenntnis, nicht auf das Präventionsgesetz einzutreten. Der Branchenverband für Hotellerie und Restauration ist klar der Meinung, dass bereits heute eine genügende und umfassende rechtliche Basis für eine sinnvolle Prävention besteht. "Für das Gastgewerbe ist das ein wichtiges ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Das Gebiet "Matilaberg" in Triesen wird Naturschutzgebiet

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat mit Beschluss vom 29. November 2011 die Verordnung über das Naturschutzgebiet "Matilaberg" erlassen. Ziel der Unterschutzstellung ist die Erhaltung der botanisch und faunistisch wertvollen Magerwiesen (Trocken-, Wechseltrocken- und Feuchtstandorte) sowie der angrenzenden Wiesen und Weiden mit den Einzelbäumen, Hecken und Waldränder. Die Unterschutzstellung wurde von der ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Liechtensteiner Rundfunk - Verwaltungsratspräsident sowie ein neues Verwaltungsratsmitglied bestellt

Vaduz (ots/ikr) - An ihrer Sitzung vom Dienstag, 29. November 2011, hat die Regierung Clemens Laternser, Vaduz, auf der Grundlage des Gesetzes über die Steuerung und Überwachung öffentlicher Unternehmen für zwei weitere Jahre als Verwaltungsratspräsident des Liechtensteinischen Rundfunks bestellt. Weiters wurde ...

Staatskanzlei Luzern

Planungs- und Finanzkommission weist Voranschlag 2012 zurück

Luzern (ots) - Die Planungs- und Finanzkommission des Luzerner Kantonsrates hat unter dem Vorsitz von Erwin Arnold (CVP, Buchrain) diverse Finanzvorlagen vorberaten. Unter anderen wurde das Legislaturprogramm 2012-2015 sowie der Aufgaben- und Finanzplan AFP 2012-2015 mit Voranschlag 2012 behandelt. Die PFK hat das Legislaturprogramm (B 20) mit wenigen Enthaltungen einstimmig zur Kenntnis genommen. Sie beantragt dem ...

Staatskanzlei Luzern

Kanton Luzern stellt Spitalliste vor: Alle Spitäler haben gleich lange Spiesse

Luzern (ots) - Die Luzerner Regierung hat mit der neuen Spitalliste ein klares politisches Zeichen gesetzt. Wer auf die Spitalliste kommen will, muss medizinische und politische Vorgaben erfüllen. Alle Luzerner Spitäler und Kliniken sowie zahlreiche ausserkantonale Kliniken haben sich für die Aufnahme auf die Spitalliste beworben, und für alle galten die gleichen ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Regierung bestellt neuen Leiter Schulamt

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 29. November 2011 Arnold Kind aus Ruggell zum neuen Schulamtsleiter bestellt. Er folgt in dieser Funktion auf den bisherigen Amtsinhaber Guido Wolfinger, welcher im kommenden Jahr von der Möglichkeit des vorzeitigen Altersrücktritts Gebrauch machen wird. Der Amtsantritt erfolgt am 1. Februar 2012. Arnold Kind absolvierte das Lehrerseminar in Sargans, welches er im ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Abänderung der Verordnung zum AHV-Gesetz wie auch der Verordnung zum Gesetz über die Ergänzungsleistungen

Vaduz (ots/ikr) - Anlässlich ihrer letzten Sitzung hat die Regierung beschlossen, die Verordnung zum Gesetz über die Ergänzungsleistungen wie auch die Verordnung zum Gesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung abzuändern. Was die Änderung der Verordnung zum Gesetz über die Ergänzungsleistungen ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Abänderung der Sozialhilfeverordnung

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen, die Sozialhilfeverordnung abzuändern. Die Änderungen sind teilweise formeller Natur, teilweise werden Bestimmungen der Praxis angepasst, und es wird ein eigenes Kapitel über die stationäre Betreuung eingeführt. Darin geht es vor allem darum, das Verfahren der Unterbringung von Hilfsbedürftigen in einer stationären Einrichtung zu regeln, die ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Sportkommission: Ersatzbestellung

Vaduz (ots/ikr) - Peter Näff, Schaan, wird anstelle des ausscheidenden Präsidenten, Jakob Büchel, Ruggell, für den Rest der Mandatsperiode 2008 bis 2012 als Präsident in die Sportkommission bestellt. Die Regierung dankt Peter Näff für die Bereitschaft, in der Sportkommission mitzuwirken, und wünscht ihm bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Dem ausscheidenden Mitglied, Jakob Büchel, wird ...

Gerolag AG, Olten

Ad hoc-Mitteilung Gerolag AG, Olten: Dekotierung der Namenaktien (GERN)

Olten (ots) - Der Verwaltungsrat der Gerolag AG, Olten, hat beschlossen, der Berner Börse die Dekotierung der 320'000 Namenaktien der Gerolag AG im Nennwert von je CHF 10.-- (GERN, ISIN CH0018732054, Valor 1873205s) auf den 29. Februar 2012 zu beantragen. Beantragter letzter Handelstag ist Mittwoch, 29. Februar 2012. Die Dekotierung erfolgt, weil die Gerolag Aktien ...

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

Ausserordentliche Delegiertenversammlung des TCS in Bern

Handelszeitung

Media Service: Swatch zieht Steuersparfirma aus Madeira ab

Zürich (ots) - Der Schweizer Uhrenkonzern verlässt das portugiesische Steuerparadies, wie die «Handelszeitung» weiss. Die Swatch Group zieht ihre Steuersparfirma aus Madeira ab und verlagert sie in die Schweiz. «Es ist richtig, dass alle Aktivitäten der Swatch Group Europa - Sociedade Unipessoal zusammengefasst und in der Schweiz weitergeführt werden», bestätigt Sprecherin Beatrice Howald. Die Strukturanpassungen ...

Handelszeitung

Media Service: Notbremsung bei Gaydoul Group

Zürich (ots) - Philippe Gaydoul zieht laut «Handelszeitung» die Notbremse bei seinem Ausflug in die internationale Luxuswelt. In einem internen Mail von Mitte Oktober an die Geschäftsführer der Töchter Fogal, Navyboot und Hanhart schreibt er: «Wir müssen die Investitionskosten in den kommenden Jahren auf das absolute Minimum reduzieren. Sowohl die Anzahl neuer Standorte als auch die Kosten pro neuem Standort ...

Staatskanzlei Luzern

Verzicht auf Hauptaufgabenverschiebung im Regierungsrat

Luzern (ots) - Der Luzerner Regierungsrat setzt den Kantonsratsbeschluss vom 7. November 2011 um und verzichtet folgerichtig auf eine geplante Departementsreform. Veränderungen stehen einzig in den Bereichen Sport und Finanzausgleich an. Der neu zusammengesetzte Regierungsrat beschloss am 6. Juli 2011, die Dienststelle Immobilien, das Amt für Migration, die Abteilung ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Verbesserung der Haftungsgrundlagen für Gesellschaftsorgane

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung schlägt in einem aktuellen Vernehmlassungsbericht eine massvolle Entschärfung der Haftung der Gesellschaftsorgane vor. Damit wird insbesondere dem Wunsch der Praxis nachgekommen, die als veraltet empfundene solidarische Haftung von Gesellschaftsorganen auf ein zeitgemässes Niveau zu setzen. Die im Rahmen einer Arbeitsgruppe erarbeite ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen und des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen im Bereich der Sektoren: Bericht und Antrag verabschiedet

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 22. November 2011 den Vernehmlassungsbericht zur Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen (ÖAWG) und zur Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen im Bereich der Sektoren (ÖAWSG) verabschiedet. Damit wird die ...

Staatskanzlei Luzern

Fusion Pfeffikon-Rickenbach: Der Kantonsbeitrag beträgt 8,5 Millionen Franken

Luzern (ots) - Im Zusammenhang mit neuen Fusionsverhandlungen haben die Gemeinden Pfeffikon und Rickenbach beim Kanton um einen Fusionsbeitrag nachgefragt. Der Regierungsrat hat auf diese Anfrage mit einem Beitrag von 8,5 Millionen Franken geantwortet. Nachdem die Viererfusion zwischen Beromünster, Neudorf, Pfeffikon und Rickenbach im Sommer 2011 nicht zustande ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Regierungschef hat runden Tisch zur Zukunft des Landesspitals einberufen

Vaduz (ots/ikr) - Regierungschef Klaus Tschütscher hat am Dienstag die fünf Abgeordneten der parteiübergreifenden Parlamentariergruppe sowie Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer und Regierungsrätin Renate Müssner zu einem runden Tisch zur Zukunft des Liechtensteinischen Landesspitals eingeladen. Aufgrund der Dringlichkeit der Thematik soll das Gespräch zur ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Abänderung Anhang 2b der Krankenversicherungsverordnung (Labortarif)

Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 15. November 2011 den Anhang 2b der Krankenversicherungsverordnung abgeändert. Im Anhang 2b sind die Abweichungen der schweizerischen Analysenliste (Labortarif) normiert. Grundsätzlich gilt die vom schweizerischen Eidgenössischen Departement des Inneren erlassene Analyseliste auch in Liechtenstein. Die ...

Touring Club Schweiz/Suisse/Svizzero - TCS

2

Vom Boden in die Luft!

Winterthur Technologie AG

Kraftloserklärung sämtlicher sich im Publikum befindenden Namenaktien der Winterthur Technologie AG, Zug

Zug (ots) - Das Obergericht des Kantons Zug hat die von der 3M (Schweiz) AG gegen die Winterthur Technologie AG eingeleitete Kraftloserklärungsklage mit Urteil vom 9. November 2011 gutgeheissen und sämtliche sich nach dem Abschluss des öffentlichen Kaufangebots der 3M (Schweiz) AG im Publikum befindenden ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Weiteres Vorgehen in der Thematik Landesspital

Vaduz (ots/ikr) - In diesen Tagen überschlagen sich die Ereignisse rund um das Liechtensteinsche Landesspital. Um die Zukunft des Landesspitals sichern zu können, müssen alle involvierten Parteien die notwendige Ruhe bewahren. Schnellschüsse oder parteipolitisches Taktieren ist destruktiv in der momentanen Lage. Die Regierung wird die notwendigen Abklärungen in die Wege leiten und den Prozess mit der notwendigen Ruhe ...

Fürstentum Liechtenstein

ikr: Liechtensteinische Landesbibliothek: Neubestellung des Stiftungsrates

Vaduz (ots/ikr) - Der Stiftungsrat der Liechtensteinischen Landesbibliothek wird für die Mandatsperiode 2011 bis 2015 wie folgt neu bestellt: Präsident: Quaderer Tino, Eschen Mitglieder: Lingg Hansjörg, Schaan Marock Rainer, Vaduz Nigg Jürgen, Vaduz Wohlwend Maria, Nendeln Die Regierung dankt den bestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, in der neuen ...