Celgard reicht wegen Patentverletzung bei keramikbeschichteten Separatoren, die in Lithiumbatterien verwendet werden, Klage gegen Targray International ein
Carolina (ots/PRNewswire)
Celgard, LLC ("Celgard"), eine Tochtergesellschaft von Polypore International, LP, hat beim US-Bezirksgericht des Northern District of California Klage gegen Targray International of Canada ("Targray"), einen Händler diverser Separatoren für Lithiumbatterien, eingereicht. Celgard verfolgt insbesondere Ansprüche gegen Targray für den das Patent des Unternehmens verletzenden Verkauf von keramikbeschichteten Separatoren, die von Shenzhen Senior Technology Material Co., Ltd. ("Senior") in Shenzhen, China, hergestellt wurden.
Die Klage behauptet, dass Targray das US-Patent Nr. 6.432.586 von Celgard verletzt hat, das für eine Erfindung ausgestellt worden war, die als "Separator for a High Energy Rechargeable Lithium Battery" (Separator für wiederaufladbare Hochenergie-Lithiumbatterien) bezeichnet wird. Das Patent, um das es in der Klage geht, umfasst Separatoren aus Lithium-Ionen-Batterien, die aus einer keramischen Verbundschicht bestehen und ursprünglich von Celgard für wiederaufladbare Hochenergie-Lithium-Ionen-Batterien entwickelt worden waren. Die Klage fordert eine richterliche Verfügung, die verhindert, dass Targray von Senior oder anderen Unternehmen hergestellte keramikbeschichtete Separatoren für Batterien verkaufen kann, die das Patent von Celgard verletzen, sowie Schadensersatz.
Im Dezember 2018 reichte Celgard zwei separate Klagen gegen MTI Corporation of California ("MTI") ein. Die erste ist eine Patentklage in Kalifornien, die das gleiche US-Patent 6.432.586 betrifft und die Rechtsschutz gegen den Verkauf durch MTI von keramikbeschichteten Separatoren für Batterien, die von Foshan Jinhui Hi-Tech Optoelectronic Material Co., Ltd. in China hergestellt wurden und das Patent von Celgard verletzen, ersucht. Die zweite ist eine Markenklage in North Carolina, die Rechtsschutz gegen den Verkauf durch MTI von unautorisierten und gefälschten keramikbeschichteten Separatoren von Batterien unter dem eingetragenen Markennamen Celgard® und mit Celgard®-Etikettierung ersucht. Beide Klagen ersuchen Unterlassung und Schadensersatz.
Celgard unternimmt diese Maßnahmen zum Schutz seiner Vermögenswerte und Kunden und wird auch weiterhin entsprechende Schritte einleiten, um die unlautere Nutzung seines geistigen Eigentums zu verhindern.
Informationen zu Celgard, LLC
Celgard spezialisiert sich auf die Entwicklung, Herstellung und Vermarktung beschichteter und unbeschichteter mikroporöser Membranen im Trockenverfahren, die als Separatoren in Lithium-Ionen-Batterien dienen und eine wesentliche Rolle bezüglich der Leistung, Lebensdauer und Sicherheit von Lithiumbatterien einnehmen. Die Batterie-Separatoren von Celgard werden in Lithiumbatterien von Elektrofahrzeugen, Energiespeichersystemen und anderen speziellen Anwendungen genutzt.
Celgard ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Polypore International, LP. Weitere Informationen finden Sie auf www.celgard.com.
Informationen zu Polypore International, LP
Polypore International, eine Gesellschaft des Asahi Kasei-Konzerns, spezialisiert sich auf hochwertige mikroporöse Membranen, die in Elektrofahrzeugen, Energiespeicher- und Notstromsystemen, Autos, LKWs, Bussen und Gabelstaplern verwendet werden. Als globales High-Tech-Unternehmen mit Sitz in Charlotte, North Carolina hat Polypore International Produktionsanlagen und Vertriebsniederlassungen in neun Ländern auf sechs Kontinenten. Weitere Informationen finden Sie auf www.polypore.com.
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