Weitere wichtige Schritte auf einem langen Weg
Bern (ots)
Der Ständerat hat einige wichtige Entscheidungen getroffen
Mit seinem Entscheid über MiGeL-Produkte hat der Ständerat einen wichtigen Entscheid getroffen. Weiter hat die Kleine Kammer über die Vermittlerprovisionen entschieden. Die Grundlage für eine ambulante Tariforganisation soll im Rahmen des ersten Massnahmenpakets des Bundesrats geschaffen werden. curafutura ist mit den Entscheidungen zufrieden, jetzt ist weitere inhaltliche Feinarbeit gefordert.
curafutura begrüsst die Annahme der Motion «MiGeL-Produkte. Inrechnungstellung durch Erbringer von Pflegeleistungen». Dieser Entscheid geht in die richtige Richtung. Der Gesetzesvorschlag muss dort ansetzen, wo die heutige Praxis problematisch ist. Dies ist hauptsächlich bei der Krankenpflege zu Hause der Fall. Hier werden MiGeL-Produkte sowohl durch Patientinnen und Patienten selbst wie auch durch Pflegefachpersonen im Rahmen ihrer Arbeit angewendet. Die derzeitige Rechtslage verlangt nach einer umständlichen, bürokratischen Trennung. Diese gilt es aufzuheben.
Das Geschäft der sog. Vermittlerprovisionen wurde vom Ständerat angenommen. Die Mehrheit der Krankenversicherer und der Mitglieder von curafutura unterstützte diese Motion, die zuvor im Nationalrat eine Textänderung erfahren hat.
Mit der Kommissionsinitiative «Tarife und Entwicklung» wollte die SGK-N die gesetzliche Grundlage für die im Massnahmenpaket I des Bundesrats geforderte ambulante Tariforganisation schaffen. Dass der Ständerat der Initiative keine Folge gegeben hat, verschiebt die Thematik zeitlich nach hinten und verleiht der entsprechenden Diskussion rund um das Massnahmenpaket I des Bundesrats nun noch mehr Gewicht. curafutura begrüsst die Schaffung der gesetzlichen Grundlage für eine ambulante Tariforganisation unter dem Vorbehalt, dass dieser explizit nur für die Erarbeitung und Anpassung der Einzelleistungstarifstruktur für ambulante Arzteistungen geschaffen wird und nicht für alle Tarifstrukturen. Dies zudem nur unter Einbezug der wesentlichen Tarifpartner.
curafutura ist zu einem grossen Teil erfreut über die Entscheide des Ständerats. Diese tragen gezielt zu positiven Entwicklungen und Problemlösungen im Gesundheitswesen bei.
curafutura - das sind die Krankenversicherer CSS, Helsana, Sanitas und KPT.
curafutura setzt sich ein für ein solidarisch gestaltetes und wettbewerblich organisiertes Gesundheitssystem. In ihrer Charta bekennt sich curafutura zum Wettbewerb im schweizerischen Gesundheitswesen - als Grundlage von Qualität und Innovation. Für die massvolle Regulierung des Systems, im Einklang mit einer wirksamen Governance sowie einer nachhaltigen Finanzierung. curafutura setzt auf eine starke Tarifpartnerschaft mit den Leistungserbringern zugunsten von Qualität und Effizienz in der medizinischen Versorgung.
Die vollständige Werte-Charta von curafutura ist abrufbar unter http://www.curafutura.ch/ueber-uns/werte-charta/
Kontakt:
Pius Zängerle, Direktor
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