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Wettbewerbskommission (Weko)

weko: Die Wettbewerbskommission stellt die Untersuchung gegen die Ärzte der AMG ein

(ots)

Anlässlich der Sitzung vom 16. Dezember 2002 hat die Wettbewerbskommission die Einstellung der Untersuchung gegen die Mitglieder der Association des Médecins du Canton de Genève (AMG) beschlossen, nachdem die AMG ihre Tarifempfehlungen über Leistungen im Zusatzversicherungsbereich zurückgezogen hat.

Die Untersuchung, welche im Oktober 2001 eröffnet worden war, betraf 
Tarifempfehlungen seitens der Spezialistengruppen der AMG. Sie 
schloss an eine Vorabklärung an, aus welcher sich Indizien für eine 
unzulässige Wettbewerbsbeschränkung ergaben. Gemäss Kartellgesetz 
wird die Beseitigung wirksamen Wettbewerbs bei Abreden, welche 
Preise direkt oder indirekt festlegen, vermutet.
Die Untersuchung hätte feststellen sollen, ob diese Annahme unter 
Berücksichtigung der zwei unterschiedlichen Systeme zur 
Tariffixierung (Fixe Tarife und Tarifbandbreite) umgestossen werden 
könne.
Am 9. September 2002 hat die AMG infolge der Intervention der 
Wettbewerbsbehörde die Aufhebung der Tarif-empfehlung beschlossen, 
womit der Untersuchungsgegenstand wegfiel. Die Wettbewerbskommission 
hat in der Folge die Untersuchung eingestellt.
Die vorliegende Untersuchung im Kanton Genf ist nach den Verfahren 
in den Kantonen Bern, Waadt und Zürich das vierte Verfahren im 
Rahmen einer gross angelegten Untersuchung im Bereich der Tarife in 
der Kranken-zusatzversicherung, die Anfang 1998 gestartet wurde, 
welches mit der Aufhebung von Tarifvorschriften abgeschlossen wird.
In diesem Zusammenhang verweist die Wettbewerbskommission auf ihre 
Bekanntmachung über die Verwendung von Kalkulationshilfen. In dieser 
wird festgehalten, welche Hilfen die Verbände ihren Mitgliedern zur 
Preiskalkulation zur Verfügung stellen können ohne das Kartellgesetz 
zu verletzen.
Kontaktperson
Stefano Dozio
031 324 96 75 
stefano.dozio@weko.admin.ch
Dieser Text ist auf unserer Website zugänglich

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