Länderbesuch der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz
Vaduz (ots)
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein unabhängiges Gremium des Europarats, welches über die Einhaltung der Menschenrechte in den Bereichen Bekämpfung von Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz wacht. Vom 8.-10. März 2023 fand der Länderbesuch im Rahmen der 6. Überprüfungsrunde in Liechtenstein statt. Der Länderbesuch fokussierte sich insbesondere auf die Themen effektive Gleichstellung und Zugang zu Rechten, Hassrede und hassmotivierte Gewalt sowie Integration und Inklusion.
ECRI untersucht turnusmässig die Mitgliedstaaten in Bezug auf rechtliche und praktische Massnahmen zur Bekämpfung jeder Form von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Diese Woche weilte daher eine Delegation des Europarats in Liechtenstein und traf relevante staatliche Akteure, darunter das Schulamt, das Amt für Soziale Dienste und das Ausländer- und Passamt. Des Weiteren tauschte sich die Expertengruppe vertraulich mit zivilgesellschaftlichen Organisationen aus und besuchte das Asylzentrum sowie die Primarschule Äule in Vaduz. Die Ergebnisse des Evaluationsbesuchs und die daraus abgeleiteten Empfehlungen von ECRI werden schliesslich in einem Länderbericht veröffentlicht.
Die Kommission geht unmittelbar auf einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Europarats zurück. Alle Staaten des Europarats sind Mitglied von ECRI und entsenden einen Experten bzw. eine Expertin in die ECRI, welche unabhängig und weisungsungebunden sind. Für Liechtenstein ist seit 2019 Frau Karin Quaderer Mitglied in der ECRI.
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