Staatskanzlei Luzern

Entscheid der Luzerner Hinterland-Gemeinden nach Vorstudie zu Gemeindefusionen

    Luzern (ots) - Die Gemeinderäte der beiden Gemeindegruppen "PRAG" und "Zell+" haben sich am 29. März 2006 gegenseitig über ihre Entscheide orientiert.

    Nachdem verschiedenste Kooperationsbemühungen fehlgeschlagen haben, beschloss der Regionalrat des Kooperativen Hinterlandes (plus Roggliswil/Pfaffnau) die Frage der Fusion ernsthaft zu prüfen. Nach Vorliegen einer ersten Finanzanalyse über die verschiedensten Fusionsvarianten im Kooperativen Hinterland (plus ) beschlossen die Gemeinderäte der Gemeinden Altbüron, Fischbach, Grossdietwil, Pfaffnau, Roggliswil und Zell im September 2005, unter Leitung der Regierungsstatthalterin des Amtes Willisau, in zwei Gemeindegruppen (PRAG: Pfaffnau, Roggliswil, Altbüron Grossdietwil und Zell+: Zell, Fischbach, Grossdietwil, Altbüron) je eine weiterführende Vorstudie zu erarbeiten.

    Die Vorstudie sollte konkret das grösst mögliche Einsparungspotenzial sowie die Reorganisationskosten erörtern. Zugleich mussten die Aspekte der geplanten Steuergesetzrevision 08, der Finanzreform 08 und die Aspekte des Wirkungsberichtes zum Finanzausgleich sowie die Problematik des Besitzstandes und des möglichen Kantonsbeitrages an eine Gemeindefusion berücksichtigt werden.

    Beurteilt wurden die beiden Varianten u.a. nach folgenden Kriterien, "Geographische Einheit/topografische Verhältnisse"; "Kulturelle Einheit"; "Wirtschaftliche Einheit"; "Grösse"; "Finanzkraft"; "Eigene Position"; "Politische Machbarkeit"; "Qualität der Dienstleistungen".

    Anfang dieses Jahres wurden den Gemeinderäten der beiden Gemeindegruppen die Resultate der Vorstudie präsentiert. Bis Ende März musste sich nun jeder Rat entscheiden, ob der Fusionsprozess (Abschluss eines Fusionsvorvertrages) weitergeführt werden soll und wenn ja, mit welcher Gemeindegruppe.

    Anlässlich der gestrigen Sitzung vom 29. März 2006 wurden die Entscheide gegenseitig bekannt gegeben. Das Fazit der gemeinsamen Sitzung lautet:

    1. Die Erarbeitung von Fusionsvorlagen für die Gemeindegruppen PRAG und Zell+ kommt nicht zustande.

    2. Die Gemeinden Zell, Pfaffnau und Roggliswil hätten das Vorhaben weiterführen wollen.

    3. Altbüron und Grossdietwil sehen sich - wie Pfaffnau und Roggliswil - sozioökonomisch nach Langenthal und Wiggertal orientiert und würden deshalb eine Fusion mit diesen Gemeinden bevorzugen. Die finanziellen Ziele einer solchen Fusion PRAG sind jedoch aus Sicht von Altbüron und Grossdietwil aufgrund der Folgen der Finanzreform und Steuergesetzrevision nicht erreichbar.

    4. Für Fischbach ist der Zeitpunkt für eine Fusion verfrüht. Der Gemeinderat hat eine Fusion mit Zell und weiteren Partner auf das Jahr 2012 im Auge.

    Weiteres Vorgehen: Alle Gemeinden sind davon überzeugt, dass Zusammenschlüsse früher oder später notwendig sind. Die Gemeinden Zell, Pfaffnau und Roggliswil überlegen sich das weitere Vorgehen. Die Gemeinden Altbüron und Grossdietwil wollen im kommenden Halbjahr einen Zusammenschluss prüfen. Sie sehen dies als mögliche Vorstufe für einen grösseren Zusammenschluss Richtung unteres Wiggertal.

    Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden werden durch ihre Gemeinderäte weitergehend über die Entscheidungen orientiert.

ots Originaltext: Staatskanzlei des Kantons Luzern
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Kontakt:
Gemeindepräsidenten der Gemeinden (Altbüron, Fischbach, Grossdietwil,
Roggliswil, Pfaffnau und Zell)
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