Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)

EVD: Bundesräte Joseph Deiss und Samuel Schmid am Gipfeltreffen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates in Istanbul

Bern (ots) - Am 29. Juni 2004 findet in Istanbul der Gipfel des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates (EAPC) statt. Die Schweizer Delegation wird von Bundespräsident Joseph Deiss angeführt. Bundesrat Samuel Schmid wird in seiner Funktion als Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport der Delegation ebenfalls angehören. Die Zukunft der Partnerschaft mit der NATO wird im Zentrum des Gipfeltreffens stehen. Die Staats- und Regierungschefs der 46 EAPC- Staaten werden über die Neuausrichtung der Partnerschaft im Lichte der jüngsten NATO-Erweiterung und im Rahmen der weltweiten Bemühungen zur Bekämpfung des Terrorismus beraten. Weitere Themen sind der friedensunterstützende Einsatz in Afghanistan, die Förderung des Aufbaus wirksamer und demokratischer Verteidigungsstrukturen in Transitionsstaaten und Massnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels. Auch nach dem NATO-Beitritt von sieben zentral- und osteuropäischen Staaten wird der EAPC ein wichtiges Instrument für die Stärkung der Sicherheit und die Gewährleistung dauerhafter Stabilität im euro- atlantischen Raum bleiben. Der Rat ist ein Konsultationsforum für Fragen der Sicherheitspolitik und besteht aus den 26 NATO- Mitgliedern sowie 20 Partnerländern aus Europa, dem Kaukasus und Zentralasien. Die praktische Zusammenarbeit erfolgt innerhalb der Partnerschaft für den Frieden (PfP). Die Schweiz nimmt seit Ende 1996 an der Partnerschaft für den Frieden und seit dessen Gründung im Jahre 1997 am EAPC teil. Die Schweiz engagiert sich im Rahmen von EAPC/PfP hauptsächlich in folgenden Bereichen: Zusammenarbeitsfähigkeit der Armee für friedensunterstützende Operationen unter UNO- oder OSZE-Mandat, Zusammenarbeit in der Katastrophenhilfe und zivilen Notfallplanung, Förderung des humanitären Völkerrechts, Kampf gegen den Terrorismus, Eindämmung der illegalen Weiterverbreitung von Kleinwaffen, Sicherheitssektorreform, Vernichtung von Minen und überschüssiger Munition sowie personelle und/oder finanzielle Unterstützung von Ausbildungseinrichtungen. Eine Medienorientierung findet am 29. Juni im Medienzentrum des Gipfeltreffens statt. Auskünfte: Manuel Sager, Chef Kommunikation EVD, 031 322 20 25, 079 777 67 85

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