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Abonner Ja Komitee "Zukunft mit Komplementärmedizin" / Oui Pour les médecines complémentaires

Ja Komitee "Zukunft mit Komplementärmedizin" / Oui Pour les médecines complémentaires

"Ja zur Komplementärmedizin": Dichtung und Wahrheit im Nationalrat

Bern (ots)

Der Nationalrat hat am 19. September 2007 die
Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin" mit 93 zu 78 Stimmen
abgelehnt. Der unpopuläre Entscheid zeigt, dass eine grosse Kluft
zwischen einer Parlamentsmehrheit und der Bevölkerung in Sachen
Komplementärmedizin besteht. Gemäss einer aktuellen Umfrage des
Krankenkassenverbandes santésuisse verlangen 82 Prozent der
Bevölkerung eine umfassende Berücksichtigung der Komplementärmedizin.
Eine aktuelle Demoscope-Umfrage des Initiativkomitees zeigt, dass 69
Prozent aller stimmberechtigten Personen den Verfassungsartikel
annehmen würden. Bedenklich ist, wie viele falsche und unsachliche
Argumente im Rat vorgebracht wurden. Die Stimmberechtigten können entscheiden, ob sie dem Parlament mit einem Verfassungsartikel den Auftrag für die umfassende Berücksichtigung der Komplementärmedizin erteilen oder ob sie bereit sind, die schleichende Ausrottung bewährter Heilmethoden und Heilmittel zu akzeptieren.
Das Parlament hat die Komplementärmedizin in den letzten Jahren
nicht adäquat in die Gesetze aufgenommen, obwohl dies theoretisch
möglich wäre. Im Gegenteil wurden verschiedene Gesetze und
Verordnungen so verschärft, dass die Existenzgrundlage der
Komplementärmedizin bedroht ist. Ausserdem wurden bestehende
gesetzliche Grundlagen bewusst gegen die Komplementärmedizin
interpretiert, z.B. beim Ausschluss der ärztlichen
Komplementärmedizin aus der Grundversicherung, der Unterbindung
nationaler Diplome von Therapeuten durch den Gesundheitsminister oder
der neuen verschärften Heilmittel-Verordnungen von Swissmedic. Mit
der Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin" kann dem Wunsch des
Volkes nach einer besseren gesetzlichen Verankerung der
Komplementärmedizin entsprochen werden.
Fünf Richtungen in die Grundversicherung - alle andern Richtungen
in die Zusatzversicherung
Der Gesundheitsminister Pascal Couchepin und Parlamentarier wie
Pierre Triponez (FDP BE), Felix Gutzwiller (FDP ZH), Toni Bortoluzzi
(SVP ZH), Simon Schenk (SVP BE) und Ruth Humbel Näf (CVP AG) sprachen
von einer massiven Ausweitung des Leistungskatalogs und
Kostensteigerungen in der Grundversicherung. Diese Aussagen sind
objektiv falsch. Die Volksinitiative fordert einzig die Aufnahme von
fünf ärztlichen Richtungen der Komplementärmedizin in die
Grundversicherung. Alle weiteren Leistungen gehören wie bisher in die
Zusatzversicherung. Die Aufnahme weiterer Richtungen wurde nie
gewünscht und ist ohne Gesetzesänderungen nicht möglich. Der
Bundesrat und alle Parlamentarier wissen, dass die Volksinitiative in
Grundversicherungsfragen explizit keine Änderung der gesetzlichen
Grundlagen verlangt und einzig die Aufnahme von fünf ärztlichen
Leistungen fordert. Gemäss den heutigen Grundlagen entscheidet einzig
und alleine der Gesundheitsminister, welche Methoden aufgenommen
werden. Er kann also im Rahmen des Gesetzes eigenmächtig bestimmen,
welche Methoden aufgenommen werden. Zahlreiche Parlamentarier haben
im Nationalrat verlangt, dass der Gesundheitsminister das Gesetz
endlich korrekt umsetzt und die fünf Methoden der ärztlichen
Komplementärmedizin wieder in die Grundversicherung aufnimmt.
Komplementärmedizin spart Kosten
Der Einsatz der schonenden und kostengünstigen Methoden spart
erwiesenermassen viel Geld im Gesundheitswesen. Die Aussagen
verschiedener bürgerlichen ParlamentarierInnen, dass die Kosten
steigen, sind objektiv falsch. Das Programm Evaluation
Komplementärmedizin hat gezeigt, dass Komplementärmedizin günstiger
ist als Schulmedizin. Bundesrat Pascal Couchepin hat im 2004
entschieden, günstige ärztliche Leistungen der Komplementärmedizin
durch teurere schulmedizinische Leistungen zu ersetzen. Ökonomischen
Prinzipien folgend steigen die Kosten, wenn günstige Methoden durch
teurere Methoden ersetzt werden.

Kontakt:

Walter Stüdeli
Politik & Medien Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin"
Mobil +41/79/330'23'46
Tel. +41/31/560'00'24
Fax: +41/31/560'00'25
E-Mail: info@koest.ch

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