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Deutsches Institut für Menschenrechte

Deutsches Institut für Menschenrechte formuliert menschenrechtliche Anforderungen für Friedensmissionen der EU

Berlin (ots)

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat der
Europäischen Union (EU) empfohlen, verstärkt menschenrechtliche 
Konzepte bei der Planung und Durchführung von EU-Friedensmissionen zu
berücksichtigen. Die EU habe den Schutz und die Förderung der 
Menschenrechte klar eines der fünf außenpolitischen Ziele der EU 
definiert und entsprechende Richtlinien für die Friedensmissionen 
formuliert. Deren Umsetzung stehe jedoch erst ganz am Anfang, so das 
Fazit der Studie "The ESDP Crisis Management Operations of the 
European Union and Human Rights", die am Freitag vom Deutschen 
Institut für Menschenrechte veröffentlicht wurde. Die Integration 
menschenrechtlicher Zielsetzungen und Komponenten in die 
Friedensmissionen sei bisher eher die Ausnahme. Nur an der 
militärischen Mission EUFOR RD Congo 2006 seien Menschenrechtsberater
und Gender-Berater beteiligt gewesen, und nur die Aceh Monitoring 
Mission 2005-2006 sei ausdrücklich mit Menschenrechtsbeobachtung 
beauftragt und mit entsprechendem Personal ausgestattet worden.
Die Studie von Jana Arloth und Frauke Seidensticker gleicht die 
Menschenrechtsrelevanz der bisherigen EU-Friedensmissionen mit den 
menschenrechtlichen Verpflichtungen der EU ab und schließt mit acht 
Empfehlungen an die EU und die EU-Mitgliedstaaten. Dabei wird unter 
anderem empfohlen, der lokalen Bevölkerung im Einzugsbereich der 
Missionen Anlaufstellen zur Meldung von Menschenrechtsverletzungen 
anzubieten und die EU-Friedensmissionen auf ihre menschenrechtlichen 
Auswirkungen hin zu evaluieren.
Jana Arloth/Frauke Seidensticker: The ESDP Crisis Management 
Operations of the European Union and Human Rights. Berlin: Deutsches 
Institut für Menschenrechte. 67 pages, ISBN 978-3-937714-44-8
Studie zum Download:
http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/sl.php?id=194
Pressekontakt:

Pressekontakt:

Bettina Hildebrand
Telefon: +49 30 259359 14
Mobil: +49 160 966 500 83
Email: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de

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