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Forum Mobil: Schweizer Bundesgericht: Moratorium für UMTS-Antennen nicht gerechtfertigt

Bern (ots)

Das Schweizer Bundesgericht hat im November für den
Bau von drei UMTS-Antennen auf dem Postgebäude in Zug grünes Licht
gegeben. Ein vorläufiges Verbot für Antennen der dritten
Mobilfunkgeneration sei trotz einer neueren Studie zu möglichen
negativen Wirkungen von UMTS-Strahlung nicht gerechtfertigt. Die
Beschwerdeführer hatten vom Bundesgericht verlangt, die
Inbetriebnahme der Anlage solange zu verweigern, bis die
Unbedenklichkeit der neuen Technologie wissenschaftlich erwiesen sei.
Die Beschwerdeführer stützten sich auf eine im September 2003 vom
niederländischen Labor TNO vorgelegte Studie, welche erstmals
Zusammenhänge zwischen hochfrequenter nichtionisierender Strahlung im
Niedrigdosisbereich und negativen gesundheitlichen Wirkungen
nachgewiesen hat. Es sei - so die Beschwerdeführer - unzulässig,
trotz ernst zu nehmender Hinweise auf eine Gefährdung einzig und
allein auf die Einhaltung der Anlagegrenzwerte abzustellen. Vielmehr
müssten die Immissionen gestützt auf das Vorsorgeprinzip solange
untersagt werden, bis nicht ihre Unbedenklichkeit nachgewiesen sei.
Das Bundesgericht hat - wie schon das Zuger Verwaltungsgericht -
die Beschwerde nun abgewiesen. Zwar erachten auch die Lausanner
Richter die Ergebnisse der TNO-Studie als "bedeutsam". Die Resultate
seien jedoch wissenschaftlich nicht gesichert, solange sie nicht
durch weitere Studien belegt seien. Einzig gestützt auf die
TNO-Studie könnten weder UMTS-Antennen vorsorglich verboten, noch die
Strahlungsgrenzwerte gesenkt werden. Die Grenzwerte der Verordnung
über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) müssen
periodisch überprüft und gegebenenfalls angepasst werden, wenn neue
wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen. Derzeit lägen jedoch keine
Anhaltspunkte dafür vor, dass die  bisherige Einschätzung zu
revidieren wäre.
Das Forum Mobil begrüsst diesen Entscheid und hofft, dass er auch
für weitere Gemeinden Signalwirkung hat. "Ich habe Verständnis für
die Vorsicht der Bevölkerung - sie ist für jede neue Technologie
angebracht," sagt Sonja Bietenhard, die Geschäftsführerin von Forum
Mobil. "Aber Antennen verhindern und munter weiter mobil telefonieren
ist etwa so, als ob wir wegen zuviel Strassenverkehr die A1 von 4 auf
2 Spuren umbauen wollten." Wichtig sei, dass die zuständigen Behörden
des Bundes die aktuellen Forschungsergebnisse intensiv verfolgen.
Interessant ist laut Bietenhard im übrigen, dass sich die
Wahrnehmung der Bevölkerung in einer entscheidenden Frage leicht
verändert hat: Mobilfunk wird nicht mehr als allgemeines
gesundheitliches Problem, sondern eher als ein Problem für Kinder und
Jugendliche angesehen. Nach wie vor aber beurteilen über 70% der
Stimmberechtigten den Nutzen der Handys höher als die Risiken.
Unverändert gehen ca. 25% davon aus, dass die Grenzwerte zu niedrig
sind, sprechen gleichzeitig den Behörden aber grossmehrheitlich das
Vertrauen aus bei der Beurteilung dieser Fragen. Dies sind Resultate
einer kürzlich vom GfS-Forschungsinstitut im Auftrag von Forum Mobil
durchgeführten repräsentativen Befragung bei den Schweizer
Stimmberechtigten.
Immer mehr Menschen telefonieren mobil, immer häufiger wird das
Handy genutzt - das Forum Mobil setzt sich für eine sachliche
Diskussion zwischen den verschiedensten Interessengruppen rund um das
Thema Mobilfunk ein.

Kontakt:

Forum Mobil
Peter Hidber
PR Manager
Kramgasse 16
3011 Bern
Tel.: +41/31/312'09'18
Fax: +41/31/312'09'20
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