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Forum Mobil: Mobilfunk-Moratorien - Unsicherheit bei den Gemeinden

Bern (ots)

Seit Gegner neuer Mobilfunkanlagen in Langenthal eine
Petition für ein Gemeindemoratorium lanciert haben, kursiert in den
Medien das Gerücht, Langenthal habe ein Moratorium für den Bau von
UMTS-Antennen auf dem gesamten Gemeindegebiet durchgesetzt. Trotz
verschiedener Richtigstellungen geistert dieser "Mythos" durch
Lokalartikel und Leserbriefe und schürt bei vielen Betroffenen die
Hoffnung, ein solches Moratorium sei rechtlich durchsetzbar. Und auch
wer dies als Irrtum erkannt hat, hofft mindestens noch darauf, dass
sich die Baubewilligungsverfahren bis zum Vorliegen der Ergebnisse
einer gross angelegten Studie an der ETH Zürich sistieren oder
verlangsamen lassen. Dass dieses Vorgehen rechtlich nicht zulässig
ist, hat das Bundesgericht im Urteil (1A.244/2004/ggs) vom 21. April
2005 festgehalten. Zwischenzeitlich haben nun aber auch die
Gemeinderäte von Stäfa und Hedingen ein "Moratorium" auf ihrem
Gemeindegebiet erlassen.
Aufgrund vieler Anfragen hat Forum Mobil in den letzen Tagen ein
Faktenblatt erarbeitet, welches über die gültige Rechts- sowie über
die aktuelle Forschungslage Auskunft gibt. Es wird dieser Tage allen
Gemeinden zugestellt.
Forum Mobil möchte mit diesem Faktenblatt die tägliche Arbeit bei
den Gemeindeverwaltungen erleichtern sowie Missverständnisse in der
politischen Diskussion vermeiden.
Wir stellen auch die Frage, ob ein Moratorium auf Gemeindegebiet
überhaupt eine zweckmässige Reaktion auf Ängste der Bevölkerung sein
kann. Es bringt in aller Regel nicht jene Auswirkungen, die sich die
Initiantinnen und Initianten eigentlich erhofft haben. Zum einen hat
die Gemeinde keine Chance mehr, bei neuen Antennen als
Liegenschaftsbesitzerin frühzeitig in die Standortsuche einbezogen zu
werden und so auf optimale Standorte hinwirken zu können. Ihre Rolle
bleibt auf die Bauprüfung und die Erteilung der Baugenehmigung
beschränkt. Zweitens führt jede Reduktion an verfügbaren Standorten
in einer Gemeinde oder Region dazu, dass optimale Standorte nicht
mehr zur Verfügung stehen (gerade Gemeindeliegenschaften verfügen an
zentralen Standorten über optimale Gebäudehöhen). Die
Mobilfunkbetreiber müssen in der Folge auf weniger geeignete
Liegenschaften oder in reine Wohngebiete ausweichen, was zur
flächen-deckenden Mobilfunkversorgung vielfach den Bau von
zusätzlichen Kommunikationsanlagen mit sich zieht.
Immer mehr Menschen telefonieren mobil, immer häufiger wird das
Handy genutzt - ein Nein zu Antennen ist schon aus diesem Grund eine
fragwürdige Antwort auf die Sorgen der Bevölkerung. Hier können nur
Information, Aufklärung und Dialog weiterhelfen. Das Forum Mobil
setzt sich als unabhängiges Forum für eine sachliche Diskussion
zwischen den verschiedensten Interessengruppen rund um das Thema
Mobilfunk ein.
Umfassende Informationen zum Thema "Mobilfunk" finden Sie unter
www.forummobil.ch

Kontakt:

Peter Hidber
Forum Mobil
Kramgasse 16
3011 Bern
Tel. +41/31/312'09'18
E-Mail: info@forummobil.ch

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