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PD: Beitrag der Schweiz zu den Beratungen über die Einführung einer neuen öffentlichen Rechnungslegung in den OECD-Ländern

(ots)

Die Finanzkommissionen der Eidgenössischen Räte wurden eingeladen, anlässlich des 3. Symposiums der OECD-Länder über die neue öffentliche Rechnungslegung "Accrual" darzulegen, wie die Erstellung und Darstellung des Voranschlags des Bundes verändert werden sollen. Auf Anfrage der Finanzkommissionen (FK) prüft die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) gegenwärtig ein Projekt zu einem Neuen Rechnungsmodell Bund (NRM). Dieses soll den Räten zeitlich so unterbreitet werden, dass es im Budgetverfahren 2006 angewandt werden kann. Die FK haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche die Entwicklung dieses Projekts verfolgt. Ziel ist, dass Elemente, welche für die vom Parlament verlangte Information und Transparenz erforderlich sind, sowie die Grundlagen, die es dem Parlament erlauben, das Budget zu prüfen und anzunehmen, im Projekt berücksichtigt werden.

Aus diesem Grund wurden die FK eingeladen, am 3. Symposium der OECD- 
Länder darzulegen, wie weit die Arbeiten im Hinblick auf die 
Einführung des NRM in der Schweiz gediehen sind. Der Delegierte der 
Finanzkommissionen stellte in seinen Ausführungen hauptsächlich die 
Befugnisse der Legislative in der Schweiz sowie das Rechnungsmodell 
der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren vor. Dieses wird in 
den meisten Kantonen und Gemeinden seit vielen Jahren praktiziert 
und hat bereits Züge des Modells, dessen Einführung die OECD 
vorbereitet. Anschliessend legte der Delegierte die Ziele des 
Projekts NMR und dessen wichtigste Elemente dar.
Das 3. Symposium befasste sich ferner mit der Harmonisierung der 
nationalen Statistiken, insbesondere unter Berücksichtigung der 
Einheitlichkeitsanforderungen, die von den EU-Ländern gestellt 
werden.
Das Symposium fand am 20./21. Februar 2003 am Sitz der OECD in Paris 
statt.
Auskünfte:
Fernand Mariétan, Nationalrat, Tel. 024 475 77 00
Christian Ayer, Kommissionssekretär, Tel. 031 322 63 91

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