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Explodierender Treibstoffpreis: Das Parlament ist gefordert!

Bern (ots)

Der Preis des Treibstoffes setzt sich aus dem
Warenwert und den darauf erhobenen Abgaben zusammen. Dies ist nichts
Besonderes. Besonders sind die Relationen: Auch beim heutigen
Rekordpreis an der Tankstelle fliesst rund die Hälfte des
angeschriebenen Preises in die verschiedenen Kassen unseres Staates!
Der Automobil Club der Schweiz (ACS) begrüsst, dass die
Verantwortlichen zugestimmt haben, die schweizerischen Pflichtlager
anzuzapfen. Durch diese, mit 25 Industrienationen koordinierte,
Aktion wird zwar der Preis für Erdölprodukte nicht unmittelbar
sinken. Es handelt sich aber um ein klares Warnsignal und eine Absage
 an Spekulanten, die durch Hamsterkäufe den Preis zusätzlich in die
Höhe zu treiben versuchen.
Die Schweiz ist vom Preis der Treibstoffe auf den Weltmärkten
abhängig. Ein langfristiger, genereller Preisanstieg lässt sich nicht
aufhalten. Es bestehen aber durchaus Möglichkeiten, bei
Ausnahmesituationen wie der aktuellen kurzfristig zu handeln und
extreme Preissprünge durch geeignete Massnahmen abzufedern. Dies wäre
durch eine befristete Reduktion der Mineralölsteuern und/oder der
Mehrwertsteuer realisierbar. Insbesondere grundsätzlich störend ist
zum Beispiel die Tatsache, dass die Mehrwertsteuer auch auf den
Abgaben erhoben wird, die in die Bundeskasse fliessen.
Da der Bundesrat über keine entsprechenden Kompetenzen verfügt,
ist das Parlament gefordert. Der ACS erwartet, dass mögliche
Massnahmen geprüft und Spielräume ausgelotet werden.
Den Fahrzeuglenkenden empfiehlt der ACS, durch dosierten Umgang
mit dem Gaspedal zu den allgemeinen Sparanstrengungen beizutragen und
auch den eigenen Geldbeutel zu schonen.

Kontakt:

Automobil Club der Schweiz
Niklaus Zürcher, Direktor
Tel.: +41/31/328'31'22

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