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Bundesamt für Strassen ASTRA

ASTRA: Zwei Abkommen mit Deutschland über Grenzbrückenbauwerke genehmigt

Bern (ots)

Der Bundesrat hat heute zwei Abkommen betreffend
grenzüberschreitende Brückenbauwerke bei Laufenburg (AG) und 
Oberwiesen (SH) genehmigt.
Am 17. Dezember 2004 wurde östlich von Laufenburg eine neu erstellte 
Brücke über den Rhein dem Verkehr übergeben. Dadurch werden die 
beiden Altstädte von Laufenburg (Aargau) und Laufenburg 
(Baden-Württemberg) vom Verkehr entlastet. Die bisherige Brücke 
steht für den motorisierten Individualverkehr seither nicht mehr zur 
Verfügung. Das Abkommen regelt hauptsächlich Bau, Unterhalt und 
Betrieb des neuen Rheinübergangs.
Desweiteren muss die bestehende Strassenbrücke über die Wutach 
zwischen Oberwiesen (Schaffhausen) und Stühlingen (Baden- 
Württemberg) saniert werden. Die Arbeiten dazu haben im September 
2004 begonnen. Die Sanierung und der künftige Unterhalt sind in 
einem Vertrag mit Deutschland geregelt.
Beide Abkommen können die betroffenen Kantone von Verfassung wegen 
selbständig mit dem Ausland abschliessen. Da aber im vorliegenden 
Fall nicht eine untergeordnete Landesbehörde, sondern die Regierung 
der Bundesrepublik Deutschland ausländische Vertragspartei ist, 
erfolgt der Vertragsschluss durch Vermittlung des Bundes. Dies 
bedeutet, dass der Bundesrat den Vertrag im Namen der betroffenen 
Kantone abschliesst.
UVEK 
Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Pressedienst
Auskünfte: 
Bundesamt für Strassen, Informationsdienst, Tel. +41 31 324 14 91

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