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Bundesamt für Verkehr BAV

Sanierung der gefährlichsten Bahnübergänge abschliessen

Bern (ots)

Die Sanierung der gefährlichsten Bahnübergänge der
Schweiz ist dringend. Verantwortlich für diese Aufgabe sind Bahnen, 
Kantone und Gemeinden. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) unterstützt 
sie, damit die Entschärfung der 190 gefährlichsten Niveauübergänge 
rasch voran kommt. Fachleute des Amtes haben im laufenden Jahr alle 
schweizerischen Bahnunternehmungen besucht und sie beim weiteren 
Vorgehen beraten, damit sie die noch fehlenden Sanierungsdossiers 
möglichst rasch einreichen.
Das BAV hatte in Zusammenarbeit mit dem 
Bundesamt für Strassen (ASTRA) eine Liste mit den 190 
gefährlichsten Bahnübergängen erstellt. Kriterium für die 
Gefährlichkeit sind Sichtzeiten bis zum Eintreffen des Zuges von 
weniger als 6 Sekunden. Derart kurze Zeiten reichen für ein 
sicheres Überqueren eines Bahnüberganges nicht aus.
Im Mai 2003 verlangte das BAV von den Bahnen, dass die 190 
gefährlichsten Übergänge zügig zu sanieren sind.
Verantwortung bei Bahnen, Kantonen und Gemeinden
1998 einigten sich Bund und Kantone am „runden Tisch“ zur 
Stabilisierung der Bundesfinanzen darauf, das sich der Bund nach 
einer Übergangszeit aus der finanziellen Unterstützung der 
Sanierung 
von Niveauübergängen zurückzieht. Zuständig sind die 
Bahnunternehmungen, die gemäss Eisenbahngesetz die notwendigen 
Sicherheitsvorkehrungen zu treffen haben. Die Finanzierung ist 
Sache 
der Bahnen und der Strasseneigentümer (je nach Strasse Kantone, 
Gemeinden oder Private). Bis Ende 2006 kann sich der Bund an der 
Sanierung der 190 sehr gefährlichen Niveauübergänge mit bis zu zwei 
Dritteln der Kosten, höchstens aber 100'000 Franken pro Projekt, 
beteiligen. Die Kosten für die Sanierung eines Niveauübergangs 
belaufen sich im Durchschnitt auf zirka 400'000 Franken.
Fristverlängerung für Bundesbeiträge
Gemäss dem Entlastungsprogramm 03 (EP 03) stehen von 2004 bis 
2006 
wie folgt Bundesbeiträge zur Verfügung: Im laufenden Jahr 9 
Millionen Franken, 2005 4 Millionen und 2006 2 Millionen.
Zurzeit zeichnet sich ab, dass diese Staffelung der Bundesmittel 
nicht den effektiv vorhandenen Sanierungsprojekten entspricht. Der 
Hauptgrund liegt darin, dass die Bahnen noch nicht alle 
Sanierungsdossiers beim Bund eingereicht haben. Zu Verzögerungen 
kommt es, weil die Kantone und Gemeinden wie der Bund auch 
Sparprogramme beschlossen haben und weil gegen Sanierungsprojekte 
Einsprachen erhoben werden.
Damit die vorgesehenen Bundesgelder voll für die Sanierung der 
Bahnübergänge verwendet werden können, soll die Frist um ein Jahr 
erstreckt und die Tranchierung der Mittel geändert werden. So kann 
das Sanierungsprogramm zu Ende geführt werden. Ein entsprechender 
Antrag an den Bundesrat wird vorbereitet.
Aktueller Stand der Sanierung
Von den 190 sehr gefährlichen Niveauübergängen (d.h. mit 
Sichtzeit 
unter 6 Sekunden) sind 72 saniert oder aufgehoben. Bei weiteren 15 
stehen die Bauarbeiten kurz vor dem Abschluss. 16 Dossiers werden 
zurzeit im BAV bearbeitet. Für 65 der übrigen 87 Niveauübergänge 
haben die Bahnen noch kein Sanierungsdossier vorgelegt. Für die 
restlichen 22 befindet sich das entsprechende Sanierungsdossier 
beim 
ASTRA. Das BAV bleibt in engem Kontakt mit diesen Bahnen. Fachleute 
des Amtes haben im laufenden Jahr alle schweizerischen 
Bahnunternehmungen besucht und sie beim weiteren Vorgehen beraten, 
damit sie die noch fehlenden Dossiers möglichst rasch einreichen.
Im Zentrum der Sanierungsanstrengungen stehen die gefährlichen 
Niveauübergänge mit Sichtzeiten von weniger als sechs Sekunden. 
Daneben gibt es noch zahlreiche weitere gefährliche Übergänge, die 
bis Ende 2014 entschärft werden müssen. 24 davon wurden in den 
Jahren 2003 und 2004 saniert.
Bern, 28. September 2004 
BUNDESAMT FÜR VERKEHR
Auskünfte:
Bundesamt für Verkehr, Politik und Kommunikation, 031 322 36 43
Die Liste der gefährlichsten Bahnübergänge, die noch nicht 
saniert 
bzw. aufgehoben wurden oder für die noch kein Sanierungsdossier 
beim 
BAV vorliegt, kann unter www.bav.admin.ch abgerufen werden.

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