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Verkehrsminister der Alpenländer: Erstes Treffen des ständigen Organs

Bern (ots)

Das im Rahmen des Verkehrsministertreffens vom 30.
November 2001 in Zürich eingesetzte ständige Organ hat unter dem
Vorsitz von Dr. Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr
(BAV), zum ersten Mal in Gerzensee (BE) getagt. Das Gremium heisst
neu «Leitorgan Verkehrssicherheit und Mobilität im Alpenraum». Im
Mittelpunkt der Gespräche standen organisatorische Fragen sowie die
in den betroffenen Ländern bisher gesammelten Erfahrungen im
alpenquerenden Strassen- und Schienengüterverkehr. Das neu
konstituierte Gremium wird zuhanden der Verkehrsminister ein erstes
Massnahmenpaket zur Verbesserung des Verkehrs im Alpenraum
erarbeiten. Zur Diskussion stehen eine Studie zur
Mobilitätsbewältigung im Alpenraum sowie Massnahmen zur Steigerung
der Verkehrssicherheit in den Strassentunnels und zur
Attraktivitätssteigerung des Schienenangebotes. Konkrete Entscheide
sind jedoch erst an der nächsten Ministerkonferenz im Herbst 2002 zu
erwarten.
An ihrer Konferenz vom 30. November 2001 in Zürich hatten die
Verkehrsminister von Deutschland, Italien, Österreich, Frankreich und
der Schweiz, in Anwesenheit der Vizepräsidentin der EU-Kommission,
beschlossen, den alpenquerenden Strassenverkehr, insbesondere in
Tunnels, sicherer zu machen. In einer dazu vereinbarten Erklärung
wurden in verschiedenen Bereichen eine Reihe von Massnahmen in
Aussicht genommen, so z.B. eine strikte Anwendung der geltenden
Gesetzgebung und eine Verschärfung der Kontrollen, technische und
bauliche Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit sowie Massnahmen zur
Förderung des Güterverkehrs auf der Schiene. Um die Massnahmen zu
konkretisieren und deren Umsetzung zu überwachen, einigten sich die
Verkehrsminister darauf, ein permanentes Organ auf hoher Beamtenstufe
einzusetzen.
Dieses neue Organ hat heute unter der Leitung des BAV-Direktors
Dr. Max Friedli zum ersten Mal in Gerzensee getagt. An dieser
konstituierenden Sitzung haben Vertreter der Alpenländer sowie - mit
Beobachterstatus - auch die EU-Kommission teilgenommen. Das neue
Gremium hat das weitere Vorgehen im Hinblick auf die nächste
Ministerkonferenz im Herbst 2002 festgelegt. Es werden einerseits die
Modalitäten für die Studie «Mobilitätsbewältigung im Alpenraum»
definiert, andererseits sollen Vorschläge zur Umsetzung von strassen-
und schienenseitigen Massnahmen für die Verbesserung der
Verkehrssicherheit im Alpenraum vorgelegt werden. Hierzu wird sich
das Leitorgan im Juli nochmals treffen. Die Vorbereitungen für das
Ministertreffen im Herbst werden an einer weiteren Sitzung im Oktober
erfolgen.

Kontakt:

BAV, Kommunikation
Tel.: +41-(0)31-322'57'75

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