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BFF: Rückübernahmeabkommen mit Armenien und Kirgisistan

(ots)

Bern-Wabern, 24.10.2002 Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) schloss am 23. Oktober 2002 ein Rückübernahme- und Transitabkommen mit Armenien ab. Gleichzeitig wurden die Grundlagen eines Wiedereingliederungsprogramms vereinbart. Am gleichen Datum wurde von der Schweiz mit Kirgisistan ein Rückübernahmeabkommen unterzeichnet.

Vor rund zwei Jahren hat die Schweiz gemeinsam mit anderen 
westeuropäischen Staaten einen regionalen Migrationsdialog mit den 
Kaukasus-Staaten (sog. „Cluster Südkaukasus“) eingeleitet. Grund ist 
die zunehmende Zahl von Asylsuchenden aus diesen Staaten. Diese 
Länder nehmen jedoch auch eine wichtige Rolle als Transitrouten für 
Migranten und Flüchtlinge aus Afghanistan, Iran und Irak ein.
Rückübernahme- und Transitabkommen mit Armenien: Die Zusammenarbeit 
im Migrationsbereich zwischen der Schweiz, Georgien, Armenien und 
Aserbaidschan trägt nun erste Früchte. Mit dem erfolgreichen 
Abschluss eines Rückübernahme- und Transitabkommens zwischen der 
Schweiz und Armenien am 23.10.2002 in Bern konnte mit einem weiteren 
wichtigen Herkunfts- und Transitland aus dem GUS-Raum das 
Rückkehrmanagement für abgewiesene Asylsuchende auch auf 
vertraglicher Ebene gesichert werden. Das BFF strebt zudem an, in 
nächster Zeit auch mit Armeniens Nachbarstaaten Georgien und 
Aserbaidschan Verhandlungen für den Abschluss von 
Rückübernahmeabkommen aufzunehmen.
Wiedereingliederungsprogramm: Gleichzeitig mit dem Abschluss des 
Rückübernahme- und Transitabkommens wurden die Grundlagen eines 
Wiedereingliederungsprogramms vereinbart, welches Armenien mit 
Unterstützung der Schweiz planen und umsetzen wird. Mit diesem 
Programm soll die freiwillige Rückkehr von Gesuchstellern aus 
Armenien durch konkrete wirtschaftliche und soziale Unterstützung in 
Armenien gefördert.
Rückübernahmeabkommen mit Kirgisistan: Das vom Bundesrat am 16. 
Oktober 2002 genehmigte Rückübernahmeabkommen zwischen der Schweiz 
und Kirgisistan wurde ebenfalls am 23. Oktober 2002 vom Schweizer 
Botschafter Wilhelm Meier und dem kirgisischen Präsidenten Akaev in 
Bishkek unterzeichnet. Vor dem Hintergrund des regionalen 
Konfliktpotentials in Zentralasien ist das BFF bestrebt, den 
Migrationsdialog mit Kasachstan sowie Tadschikistan zu vertiefen und 
Verhandlungen für ein Rückübernahmeabkommen aufzunehmen.
Weitere Auskünfte:
Brigitte Hauser-Süess, Medien & Kommunikation BFF 031 325 93 50

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