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sunrise begrüsst ComCom-Entscheid zum fairen Wettbewerb: Öffnung der letzten Meile: Gesetzliche Grundlagen genügen

Zürich (ots)

sunrise begrüsst den Entscheid der Eidgenössischen
Kommunikationskommission (ComCom), wonach die aktuell geltenden
rechtlichen Bestimmungen für eine unverzügliche Öffnung der letzten
Meile ausreichen. Die ComCom bestätigt damit die Haltung von sunrise,
dass für die Entbündelung der letzten Meile keine Revision des
Fernmeldegesetzes (FMG) notwendig ist.
Die ComCom hat am 19. Februar 2004 entschieden, dass das heutige
FMG in Kombination mit der per 1. April 2003 eingeführten
Fernmeldeverordnung (FDV) eine ausreichende gesetzliche Grundlage für
die Öffnung der letzten Meile darstellt. Die Swisscom hält an ihrem
heutigen Monopol fest und wird den Entscheid der ComCom
voraussichtlich beim Bundesgericht anfechten.
Wichtiger Schritt hin zu einem fairen Wettbewerb im Schweizer
Telekommunikationsmarkt
Der Entscheid der ComCom bestätigt den vom Bundesrat gewählten
Kurs, die Öffnung der letzten Meile auf dem Verordnungsweg
einzuführen. Im Juli 2003 hat sunrise, gestützt auf die neue
Verordnung, drei Interkonnektionsgesuche gegen Swisscom eingereicht
(je eines zum schnellen Bitstrom-Zugang, zu den Mietleitungen sowie
zum gemeinsamen und vollständig entbündelten Zugang zum
Teilnehmeranschluss). Das letztere Gesuch, das die sogenannte
Entbündelung der letzten Meile betrifft, wurde im Verfahren vorerst
auf die Frage der ausreichenden gesetzlichen Grundlage beschränkt.
Diese Frage hat die ComCom mit ihrer gestrigen Entscheidung nun im
Sinne von sunrise entschieden. Die anderen beiden
Interkonnektionsgesuche (schneller Bitstrom-Zugang und Mietleitungen)
betreffen nicht die Entbündelung der letzten Meile an sich, sondern
die Konditionen des Zugangs zur Monopolinfrastruktur der Swisscom.
Sie sind somit weniger umstritten bezüglich der rechtlichen
Grundlage.
Kommissionsempfehlung bedeutet kein Nein zur Öffnung der letzten
Meile
Die zuständige Nationalratskommission hat am 10. Februar 2004 dem
Nationalrat empfohlen, nicht auf die Revision des FMG einzutreten.
Noch vor einem Jahr hatte sie vehement ein Mitspracherecht bei der
Frage um die Art und Weise der Öffnung der letzten Meile gefordert.
Die Interkonnektionsgesuche werden aber nach geltendem Recht
beurteilt. Ein Verzicht auf eine Revision des FMG hat also keinen
direkten Einfluss auf die Öffnung der letzten Meile. Ein
Nichteintreten des Parlamentes lässt sich als Gutheissung der vom
Bundesrat beschlossenen Öffnung der letzten Meile auf dem
Verordnungsweg interpretieren.
sunrise
sunrise ist eine Marke von TDC Switzerland AG, dem Zusammenschluss
der bisherigen Telekommunikationsunternehmungen diAx und sunrise. Die
TDC Group hält 100% des Aktienkapitals der TDC Switzerland AG.
sunrise bietet ihren Kunden/-innen modernste
Telekommunikations-Dienstleistungen in den Bereichen Mobiltelefonie,
Festnetz und Internet. Das sunrise Mobilnetz besitzt die modernste
GSM-Dualband-Infrastruktur der Schweiz und versorgt bereits 98% der
Bevölkerung mit Mobilfunk. Mit einer Gesamtlänge von über 7000
Kilometern bietet sunrise ein qualitativ hochstehendes und
leistungsfähiges Glasfasernetz - schweizweit. sunrise beschäftigt
rund 2500 Mitarbeiter/-innen.

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Postfach 8322
8050 Zürich
Tel. 0800'333'000
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