Tous Actualités
Suivre
Abonner Staatskanzlei Luzern

Staatskanzlei Luzern

Gipfeltreffen: Starker Kanton, starke Gemeinden

Luzern (ots)

Luzern treibt gegenwärtig mehrere Projekte voran,
um die Gemeinden zu stärken, ihr Zusammenwirken mit dem Kanton zu 
optimieren und den Staat als Ganzes vorwärts zu bringen. Weil Kanton 
und Gemeinden diesen Weg gemeinsam gehen wollen, trafen sich heute 
die Gesamtregierung und die Präsidentinnen und Präsidenten der 
Luzerner Gemeinden im Kantonsratssaal zum Informationsaustausch.
Starker Kanton, starke Gemeinden, lautet das Ziel. Um dieses Ziel 
zu erreichen, werden im Kanton Luzern derzeit zwei wichtige 
Instrumente erarbeitet.
Zum einen befindet sich das Gesetz über den Finanzausgleich in 
Revision. Es regelt den Mittelfluss zwischen finanziell starken und 
schwächeren Gemeinden, hilft den Gemeinden ihre finanzielle Autonomie
zu wahren und die Unterschiede bei der Steuerbelastung zu verringern.
Zum andern erarbeitet die Luzerner Regierung eine Kantonsstrategie. 
Darin werden die Ziele des staatlichen Handelns für die folgenden 10 
bis 15 Jahre festgelegt. Die Strategie soll helfen, Luzerns 
Ressourcen zu fokussieren und die Dynamik der letzten Jahre auch 
langfristig in die richtige Richtung zu lenken.
Intensiver Austausch
Um die Gemeinden bei diesen wichtigen Vorhaben im Boot zu haben, 
um die Absichten des Kantons zu erläutern und breit zu diskutieren, 
lud die Luzerner Regierung die Präsidentinnen und Präsidenten der 87 
Gemeinden in den Kantonsratssaal. Dort fand ein intensiver Austausch 
in Form von Referaten und Einzelgesprächen statt.
Der Kanton hat in der jüngeren Vergangenheit verschiedene Schritte
unternommen, um die Stellung und den Spielraum der Gemeinden 
aufzuwerten - im Gemeindegesetz, mit der Revision der 
Staatsverfassung, via Finanzausgleichsgesetz. Regierungsrätin Yvonne 
Schärli würdigte die Leistung der Luzerner Gemeinden: Sie hätten 
ihren Gestaltungsraum genutzt, um der Bevölkerung das Bestmögliche zu
bieten.
Strukturreformen nötig
Schärli wies aber auch darauf hin, dass die Aufgaben 
anspruchsvoller würden. Der Kanton habe sich ausgeprägter als früher 
im nationalen und internationalen Wettbewerb zu behaupten. Man müsse 
deshalb darauf achten, dass sich auch die wirtschaftlich starken 
Regionen Luzerns weiterentwickeln könnten. Dazu seien weitere 
Strukturreformen nötig.
Über die Arbeiten an der Kantonsstrategie informierte 
Staatsschreiber Markus Hodel. Die Strategie entspricht einem 
Verfassungsauftrag und ist gemäss Gesetz über die Finanzen und 
Leistungen, das der Kantonsrat im September in zweiter Lesung 
gutgeheissen hat, das oberste politische Führungsinstrument der 
Regierung. Markus Hodel skizzierte kurz den Prozess zur Erarbeitung 
der Strategie, der nun in die dritte und letzte Phase geht.
Die Kantonsstrategie soll dazu beitragen, das Profil des Kantons 
zu schärfen und den Standort Luzern zu stärken. Sie wird Anfang 
Sommer 2011 von der Regierung in der alten Zusammensetzung 
verabschiedet, Ende Sommer 2011 von der neuen Regierung. Im Frühjahr 
2012 wird sie dem Kantonsrat vorgelegt.

Kontakt:

Regierungspräsident Anton Schwingruber
Tel.: +41/41/228'52'01

Plus de actualités: Staatskanzlei Luzern
Plus de actualités: Staatskanzlei Luzern
  • 26.10.2010 – 13:00

    Neuer Beauftragter für Sport und Bewegung Kanton Luzern

    Luzern (ots) - Ab kommendem Jahr wird Philipp Wermelinger (Jg. 1976), Sportwissenschafter und Primarlehrer, das Team der Sportförderung Kanton Luzern als Beauftragter für Sport und Bewegung verstärken. Er löst Samuel Meerstetter ab, der aus gesundheitlichen Gründen seine Stelle als Sportbeauftragter aufgeben musste. Philipp Wermelinger stammt aus Hitzkirch und absolvierte dort das Lehrerseminar. Nach ...

  • 25.10.2010 – 16:35

    Witzerland im Schloss Heidegg - letzte Tage

    Luzern (ots) - Noch bis 31. Oktober 2010 ist die Sonderausstellung Witzerland auf Schloss Heidegg zu sehen. Die grosse Ausstellung des Schweizerischen Nationalmuseums über Humor, Witz und Satire der Schweiz wurde auf Heidegg ergänzt mit einer Emil-Sonderschau. Mit über 12'000 Museumsbesuchern zählt die Saison 2010 zu den erfolgreichsten der letzten zehn Jahre. Weitere Höhepunkte waren die sehr gut besuchten ...

  • 25.10.2010 – 14:17

    E-Voting für Luzernerinnen und Luzerner im Ausland

    Luzern (ots) - Am 28. November 2010 wird im Kanton Luzern erstmals elektronisch abgestimmt. Schweizerinnen und Schweizer, die im Ausland wohnen und im Kanton Luzern stimmberechtigt sind, werden erstmals zum E-Voting zugelassen. «Das Bedürfnis nach E-Voting ist bei den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern - aus verständlichen Gründen - besonders gross», konstatierte Regierungsrätin Yvonne Schärli. ...