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Kanton Luzern in robuster finanzieller Verfassung

Luzern (ots)

Der Kanton Luzern weist für das Rechnungsjahr 2009
einen Ertragsüberschuss von 87,4 Millionen Franken aus. Damit konnte 
das Rezessionsjahr gut gemeistert werden. Die finanzpolitisch 
ebenfalls schwierigen Jahre 2010 und 2011 kann der Kanton Luzern aus 
einer Position der Stärke angehen. Um diesen Erfolg sicherzustellen, 
braucht es nach Überzeugung von Finanzdirektor Schwerzmann weiterhin 
viel Ausgabendisziplin und das entschlossene Festhalten am 
Entlastungspaket 2011.
Budgetiert war für 2009 ein Ertragsüberschuss von 51,5 Millionen 
Franken, welcher nun mit 87,4 Millionen Franken 35,9 Millionen 
Franken besser als geplant ausgefallen ist. Finanzdirektor 
Schwerzmann zeigte sich erfreut darüber, dass die bisherige 
Ausgabendisziplin Früchte trägt, indem die guten Jahre genutzt 
wurden, um nun schwierigeren Zeiten erfolgreich die Stirn bieten zu 
können. Für die nahe Zukunft ruft der Regierungsrat zu besonderer 
Vorsicht auf, um weiterhin auf Kurs bleiben zu können.
Hohe Ausgabendisziplin und erfreuliche Ertragssituation Der Kanton
Luzern hat seine Kosten im Griff. Der höhere Personalaufwand wird 
insbesondere durch die Sanierung der Luzerner Pensionskasse (LUPK) 
von 12,1 Millionen Franken verursacht. Andere gestiegene 
Aufwandpositionen werden durch Mehrerträge teilweise wieder 
kompensiert, oder durch Bundesbeiträge ausgeglichen, wie etwa im 
Bereich der Arbeitslosenkasse oder dem Asyl- und Flüchtlingswesen. 
Das positive Ergebnis wird massgeblich beeinflusst durch Mehrerträge 
bei den Steuern. Diese Entwicklung steht in direktem Zusammenhang mit
dem Bevölkerungswachstum im Kanton Luzern. Das Resultat 
veranschaulicht, dass die Auswirkungen der Krise zeitverzögert 
erfolgen - und unseren Kanton insgesamt weniger hart treffen werden, 
wie angenommen.
Entlastungspaket 2011 als zentraler Teil der Finanzpolitik Lastete
im Jahre 2000 noch eine Pro-Kopf-Verschuldung von 7'327 Franken auf 
jeder Luzernerin und jedem Luzerner, so konnte diese in der 
Zwischenzeit auf 2'010 Franken reduziert werden. Diesen «Weg der 
Tugend» will der Kanton Luzern auch in Zukunft beschreiten, indem die
Investitionen zu 100 Prozent aus den eigenen Mitteln geleistet 
werden. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 120,5 Prozent erfüllte 
der Kanton Luzern diesen Anspruch im Rechnungsjahr 2009 und konnte 
damit einen Finanzierungsüberschuss von 38,4 Millionen Franken 
verzeichnen. Indem aber wichtige Zukunftsprojekte für den Kanton 
Luzern anstehen, ist es für Finanzdirektor Schwerzmann umso 
wichtiger, dass der finanzpolitische Fahrplan für die kommenden Jahre
auch eingehalten wird. Dazu gehört nach seiner Überzeugung auch ein 
entschlossenes Festhalten am Entlastungspaket 2011 über 27 Mio. 
Franken für das Jahr 2011.
Gewinn ins Eigenkapital Die Gewöhnung, dass es auch in Zukunft 
unverändert positiv vorwärts gehe, bezeichnete Schwerzmann als 
kurzfristig und gefährlich. Die gute Ausgangslage gelte es immer 
wieder von neuem zu verdienen, aber auch zu erstreiten, gab sich der 
Finanzdirektor kämpferisch. Der Regierungsrat beantragt dem 
Parlament, den Ertragsüberschuss ins Eigenkapital zu legen. Damit 
schafft Luzern den finanzpolitischen Gestaltungsraum, um auch 
Grossinvestitionen bewältigen zu können wie beispielsweise den 
Tiefbahnhof Luzern, welcher Investitionen für den Kanton in der 
Grössenordnung von 350 Millionen Franken verursachen wird.
Auf die Ausgabenbremse treten Gerade in schwierigeren Zeiten ist 
besonders viel Disziplin und Realitätssinn gefordert, betonte der 
Finanzdirektor. Bevor die Steuern weiter gesenkt würden, müsste 
zuerst die Steuergesetzrevision 2011 umgesetzt werden, welche ab 
nächstem Jahr in erster Linie die Familien und den Mittelstand, bzw. 
ab 2012 die Unternehmen entlastet. Schwerzmann ortet den grössten 
Handlungsbedarf beim Ausgabenwachstum, das höchstens synchron zum 
Brutto-Inland-Produkt verlaufen darf. Mit dem entschlossenen 
Festhalten am Entlastungspaket und einer hohen Budgetdisziplin werde 
man auch das Budget 2011 in den Griff bekommen, betonte Schwerzmann.
Der Finanzdirektor richtete seinen Dank an die Verwaltung, das 
Kantonsparlament und auch an das Volk, das die Finanzpolitik des 
Kantons stets mit grossem Mehr mitgetragen habe.
Hinweis an die Medien: Dieser Medienmitteilung liegen die 
Präsentation des Ergebnisses sowie die Ausführungen von 
Finanzdirektor Schwerzmann an der Medienkonferenz bei.
Anhänge: 
http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/7770_20100309_SR_Folien.pdf 
http://www.lu.ch/download/sk/mm_photo/7770_20100309_SR_Rede.pdf

Kontakt:

Regierungsrat Marcel Schwerzmann
Tel.: +41/41/228'55'41
E-Mail: marcel.schwerzmann@lu.ch

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