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Zentralschweizer Polizeidirektoren konkretisieren Polizei XXI

Luzern (ots)

An ihrer Sitzung vom 18. November 2005 hat die
Zentralschweizer Polizeidirektorinnen- und -direktorenkonferenz
(ZPDK) detaillierte Lösungsvorschläge der Zentralschweizer
Polizeikommandantenkonferenz (ZPKK) geprüft, welche die beschlossene
engere Zusammenarbeit zwischen den 7 Polizeikorps der Kantone und der
Stadt Luzern konkretisieren. In allen sieben Projektbereichen wurden
die beantragten Lösungen einstimmig verabschiedet.
Im Rahmen der Projektarbeiten POLIZEI XXI sind - gestützt auf die
Beschlüsse der ZPDK vom 3. Juni 2005 (s. Medienmitteilung vom 22.
Juni 2005) - während der vergangenen Monate durch Polizeikommandos
und Arbeitsgruppen in sieben Projektbereichen konkrete
Lösungsvorschläge mit mehreren Varianten ausgearbeitet worden. An
ihrer Sitzung vom 18. November 2005 hat die ZPDK die
Lösungsvorschläge eingehend geprüft, diskutiert und anschliessend
Beschluss gefasst.
Projektbereich Schwerverkehr: Die Bewirtschaftung des
Alpenüberganges am Gotthard erfolgt durch das zukünftige
Schwerverkehrszentrum Erstfeld als zentrales Steuerungselement, dies
in enger Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen nach einem
abgestimmten Konzept. Die Schwerverkehrskontrollen auf der
Transitachse erfolgen koordiniert durch das Schwerverkehrszentrum und
die weiteren Anliegerkantone. Für die Ausbildung der
Schwerverkehrsspezialisten und weitere Dienstleistungen ist primär
das Schwerverkehrszentrum zuständig.
Projektbereich Logistik: Uniform und persönliche Ausrüstung der 7
Polizeikorps sollen vereinheitlicht werden. Dadurch wird es möglich
sein, mit der Evaluation, Beschaffung und Bewirtschaftung der
Ausrüstung nicht mehr die Kantone zu belasten. Vielmehr sollen diese
Aufgaben mit modernen Informationstechnologien durch einen externen
Logistikdienstleister in einem zentralen Lager besorgt werden. Dies
wird zu einer erheblichen Entlastung der einzelnen Korps führen auf
einem Gebiet, das nicht zu den Kernaufgaben der Polizei zählt.
Projektbereich Polizeihunde: Schutzhunde unterstützen die Polizei
in der täglichen Polizeiarbeit und gehören zum Bestand jedes
Polizeikorps. Spezialhunde hingegen, deren Tätigkeit auf die Suche
nach besonderen Objekten wie z.B. Betäubungsmittel ausgerichtet ist,
sollen regional d.h. im Konkordat oder überregional gehalten werden
und den anderen Korps nach Bedarf zur Verfügung gestellt werden. Die
Ausrüstung wird harmonisiert, die Ausbildung erfolgt nach
einheitlichen Grundsätzen zentral gesteuert.
Projektbereich Gewässer: Die Planung und Koordination der Einsätze
auf allen Gewässern der Zentralschweiz erfolgt in Zukunft durch ein
einziges Kompetenzzentrum. Dieses regelt die planbaren Einsätze und
führt die Ausbildung für alle durch. Die Einsätze auf den Gewässern
erfolgen in gemischten Teams aus Angehörigen aller Korps. Die
vorhandenen Boote, Gerätschaften und Infrastrukturen bleiben
vorderhand erhalten; Neubeschaffungen erfolgen in Zukunft jedoch
koordiniert nach klarem Konzept.
Projektbereich Intervention: Für die gesamte Zentralschweiz
besteht eine einzige Interventionseinheit „Luchs" mit einem gegenüber
heute reduzierten Bestand. Ein professioneller, zentral geführter
Stab ist für Ausbildung, Koordination und Führung verantwortlich.
Jedes Polizeikorps hat Anspruch darauf, eine bestimmte Anzahl
Mitglieder zu stellen; diese leisten die ihren normalen Polizeidienst
weiterhin in ihrem Stammkorps, müssen aber für Ausbildung und
zentrale Einsätze jederzeit zur Verfügung stehen.
Projektbereich Ordnungsdienst: Die beschlossene Lösung sieht eine
Ordnungsdiensteinheit „Zentralschweiz" für zentrale und dezentrale
Einsätze vor. Derselbe professionelle Stab wie bei der
Interventionseinheit ist zuständig für Ausbildung, Planung und
Führung im Einsatz; die Ausbildung kann entweder zentral oder nach
identischem Konzept in den Korps erfolgen. Die Ordnungsdiensteinheit
ist einheitlich gekleidet und ausgerüstet. Schwere Einsatzmittel sind
zentralisiert, die übrigen Mittel dezentral in den Polizeikorps
stationiert.
Projektbereich Gemeinsame Einsatzleitzentrale GELZ: Ein
Ingenieurunternehmen hat in einer Studie unter Berücksichtigung
technischer, organisatorischer, führungsrelevanter und
betriebswirtschaftlicher Aspekte festgehalten, dass eine Lösung mit
einer einzigen Einsatzleitzentrale für die gesamte Zentralschweiz
realisierbar wäre und die grössten Synergiegewinne ergäbe. Für die
Bewältigung ausserordentlicher Lagen sollte jedem Korps eine
abgesetzte Leitstelle, die im Ereignisfall hochgefahren werden kann,
zur Verfügung stehen. Diese Lösung, die nur langfristig realisiert
werden kann, soll nun weiter entwickelt werden.
Die Projektleitung, die Polizeikommandanten und die Arbeitsgruppen
werden in einem nächsten Schritt die Umsetzung der beschlossenen
Lösungen unter Einbezug der zeitlichen, finanziellen, rechtlichen und
personellen Rahmenbedingungen sorgfältig planen.
Kontakt
Regierungsrat Beat Fuchs, Präsident ZPDK 
Tel.: +41/41/618'45'84

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