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POLIZEI XXI: Information über die Beschlüsse der ZPDK

Luzern (ots)

An ihrer Sitzung vom 3. Juni 2005 hat die
Zentralschweizer Polizeidirektorinnen- und -direktorenkonferenz
(ZPDK) Vorschläge der Zentralschweizer Polizeikommandantenkonferenz
(ZPKK) geprüft, welche eine engere Zusammenarbeit zwischen den 7
Polizeikorps der Kantone und der Stadt Luzern vorsehen und der ZPKK
den Auftrag erteilt, detaillierte Lösungsvarianten zu erarbeiten.
Im Jahr 2002 hat die Konferenz der Kantonalen Polizeidirektorinnen
und -direktoren (KKJPD) als Konsequenz aus dem Projekt USIS
(Überprüfung der Inneren Sicherheit der Schweiz) Vorschläge zur
engeren Zusammenarbeit unter den föderalistisch organisierten
kantonalen Polizeikorps ausarbeiten lassen (Konzept POLIZEI XXI). In
der Folge hat die KKJPD die Zentralschweizer Regierungskonferenz
ersucht, POLIZEI XXI als Pilotprojekt in den zentralschweizerischen
Polizeikorps zu verwirklichen. Im Sommer 2003 wurde eine externe
Projektleitung eingesetzt, um gemeinsam mit den zuständigen
Sicherheitsdirektionen und den Polizeikommandos die Realisierung zu
prüfen und Schritte zur Umsetzung des Konzeptes einzuleiten. POLIZEI
XXI ist kein Sparprogramm; die gewonnenen Synergien sollen
vollumfänglich zugunsten der Sicherheit der Bevölkerung an
Brennpunkten eingesetzt werden.
In einem umfassenden Evaluationsverfahren haben Projektleitung und
ZPKK folgende sieben Zusammenarbeitsfelder ausgewählt, welche
erhebliche Synergiegewinne versprechen:
- Schwerverkehr
   - Intervention
   - Ordnungsdienst
   - Polizeihunde
   - Gewässer 
   - Logistik
   - Gemeinsame Einsatzleitzentrale
Im Schwerverkehr soll mit der Realisierung des
Schwerverkehrszentrums im Kanton Uri die Zusammenarbeit bei Lenkung
und Kontrolle des Schwerverkehrs auf der Alpentransitachse sowie in
den Bereichen Ausbildung und Ausrüstung verstärkt werden. Bei der
Interventionseinheit der Zentralschweiz wird die Vereinheitlichung
von Einsatzdoktrin, Technik und Taktik, Ausbildung und Ausrüstung
angestrebt. Im Ordnungsdienst drängt sich eine vertiefte
Zusammenarbeit in Ausbildung, Ausrüstung, Führung und Taktik auf. Die
Allround-Polizeihunde verbleiben zwar in der polizeilichen
Grundversorgung der Kantone, bei Ausbildung, Ausrüstung und
Einsatzdoktrin sowie bei der Beschaffung und beim Einsatz von
Spezialhunden (z.B. Drogenhunde) drängt sich jedoch eine
intensivierte Zusammenarbeit auf. Die polizeiliche Tätigkeit auf und
in den Gewässern soll auf Prävention, Kontrollen und
Tatbestandsaufnahmen beschränkt werden; ein Kompetenzzentrum
"Gewässer" hilft mit, die Qualität der Ausbildung und der Einsätze
auf gutem Niveau zu halten . Bei den logistischen Kernbereichen ist
vorgesehen, die Evaluation, Beschaffung und Bewirtschaftung von
Ausrüstung und Material künftig in enger Zusammenarbeit zu tätigen.
Ob eine gemeinsame Einsatzleitzentrale "Zentralschweiz" die
erwarteten Synergien auch tatsächlich zu erbringen vermag, ist
vorerst mit einer Studie über technische, organisatorische,
führungsrelevante und betriebswirtschaftliche Aspekte abzuklären.
Die Zentralschweizer Polizeidirektorinnen- und
-direktorenkonferenz hat an ihrer Sitzung vom 3. Juni 2005 die
Vorarbeiten der Kommandantenkonferenz eingehend geprüft und beurteilt
und hat anschliessend die Projektleitung beauftragt, in einem
nächsten Schritt gemeinsam mit der Kommandantin und den Kommandanten
Lösungsvarianten auszuarbeiten und diese den Polizeidirektorinnen und
-direktoren im November dieses Jahres zur Entscheidung vorzulegen.

Kontakt:

Regierungsrat Beat Fuchs
Präsident ZPDK
Tel. +41/41/ 618'45'84.

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