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Bundesamt f. Umwelt, Wald und Landschaft

UVEK (BUWAL) - Handhabung von Sonderabfällen wird vereinfacht, Entsorgung von Altholz oder Pneus besser kontrolliert

Bern (ots)

Der Verkehr mit Sonderabfällen wird für die
Wirtschaft, die Kantone und den Bund erleichtert, unter anderem mit 
online verfügbaren Begleitscheinen. Dies legt die neue Verordnung 
über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) fest, die der Bundesrat heute 
per 1. Januar 2006 erlassen hat. Für die Entsorgung problematischer 
Massenabfälle wie Altholz, Autowracks oder Pneus bringt die VeVA, 
wie von der Wirtschaft und den Kantonen verlangt, bessere 
Kontrollen.
Mehr als 120 000 kleine und mittlere Unternehmen sowie 
Grossbetriebe 
geben in der Schweiz jährlich rund 1,1 Millionen Tonnen 
Sonderabfälle zur Entsorgung an rund 600 Betriebe ab. Beispiele für 
solche Sonderabfälle sind Altöl, Autobatterien, Farbreste oder 
Elektrofilterasche aus Kehrichtverbrennungsanlagen. Der Bund und 
die 
Kantone kontrollieren deren Entsorgung. Die vom Bundesrat 
genehmigte 
neue Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) ersetzt die 
bestehende Regelung (VVS) aus dem Jahr 1986. Die Totalrevision 
wurde 
notwendig, weil sich die technischen Möglichkeiten der Verwertung 
und Beseitigung von Abfällen verändert haben, ebenso die 
internationalen und nationalen Rechtsgrundlagen.
Administrative Erleichterungen bei Sonderabfällen Die VeVA 
bringt 
administrative Erleichterungen für die Wirtschaft, die Kantone und 
den Bund. Gleichzeitig werden die gut eingeführten und wirksamen 
Kontrollen beibehalten: Um die umweltverträgliche Entsorgung 
sicherzustellen, müssen KMU und Industriebetriebe für die 
Weitergabe 
ihrer Sonderabfälle weiterhin Begleitscheine verwenden; diese geben 
Aufschluss über die Herkunft, den Zielort und die Art des 
Sonderabfalls. Dieses Verfahren hat sich bewährt, neu sind die 
Begleitscheine auch online erhältlich und können elektronisch 
verarbeitet werden. Mit einem eigens entwickelten Informatiktool 
(http://www.veva-online.ch) wird die für Entsorgungsunternehmen 
obligatorische Meldung über angenommene und entsorgte Sonderabfälle 
erleichtert. Auch die Erteilung der Betriebsbewilligungen durch die 
Kantone wird so einfacher.
Bewilligungen neu auch für Altholz, Pneus, Autowracks und alte 
Kabel 
Nebst Sonderabfällen wird in der Abfallverordnung VeVA neu auch der 
Verkehr mit problematischen Massenabfällen geregelt, z.B. Altholz, 
Pneus, Autowracks oder alte Kabel. Grund: Die Wirtschaft hatte – 
gleich wie die Kantone bessere Kontrollen gewünscht, damit 
Umweltbelastungen oder Missbrauch bei der Entsorgung vermieden 
werden. Betriebe, die solche Abfälle entsorgen, benötigen in 
Zukunft 
eine Bewilligung des Kantons. Für die etwa 200 Firmen, die 
Elektronikschrott verwerten, gilt bereits heute eine entsprechende 
Regelung. Im Inland sind für die Weitergabe dieser Abfälle wie bis 
anhin keine Begleitscheine nötig.
Abfall-Exporte nur, wenn die Entsorgung im Ausland 
umweltverträglich 
ist In die neue Verordnung integriert werden geltende Bestimmungen 
aus internationalen Abkommen im Abfallbereich. Dies sind 
das „Basler 
Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden 
Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung“ und die OECD-
Beschlüsse zur Kontrolle der Abfallentsorgung. Exporte von 
Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen werden nur 
bewilligt, wenn das Bestimmungsland der OECD angehört und die 
umweltverträgliche Verwertung oder Entsorgung im Ausland 
sichergestellt ist. Diese Bewilligungen erteilt das BUWAL.
Bern, 22. Juni 2005
UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Presse- und Informationsdienst
Auskünfte: 
Mathias Tellenbach, Chef Sektion Industrie- und Gewerbeabfälle 
BUWAL, 031 322 93 10
Beat Frey, Sektion Industrie und Gewerbeabfälle BUWAL, 031 322 69 61
Beilage: 
Verordnung über den Verkehr mit Abfällen VeVA:
http://www.umwelt-
schweiz.ch/buwal/de/medien/presse/artikel/20050622/01171/index.html
Internet:
http://www.umwelt-
schweiz.ch/buwal/de/fachgebiete/fg_abfall/verkehr/index.html

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