Aussenministerin Dominique Hasler reist zur Eröffnung der 77. Session der UNO-Generalversammlung nach New York
Liechtenstein ist Mitglied seit genau 32 Jahren
Vaduz (ots)
Am 18. September - also vor genau 32 Jahren - erfolgte der UNO-Beitritt Liechtensteins. Mit heute insgesamt 193 Mitgliedstaaten verkörpert die UNO das Zentrum des Multilateralismus und der Bemühungen um die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, den Schutz der Menschenrechte und die Förderung der nachhaltigen Entwicklung. Liechtenstein setzt sich an der UNO seit Langem für Rechtsstaatlichkeit und strafrechtliche Verantwortlichkeit sowie die Wahrung der Menschenrechte ein. Zudem ist Liechtenstein bemüht, die UNO noch effizienter zu gestalten, zuletzt mit der "Veto Initiative", mit welcher die UN-Generalversammlung automatisch mit Themen betraut wird, zu denen der Sicherheitsrat aufgrund des Veto Rechts der Ständigen Mitglieder blockiert ist.
Der Ukraine-Konflikt als Gefährdung der Weltordnung im Zentrum
Die diesjährige Session wird vom Ukraine-Konflikt überschattet und inhaltlich dominiert. Ebenso werden die grossen globalen Herausforderungen des Klimawandels, die globale Nahrungsmittelkrise, Energieknappheit und die sozioökonomischen Auswirkungen der Covid-19 Pandemie in die Debatte einfliessen. Letztere führt auch dazu, dass die hochrangige Woche erneut in leicht reduziertem Format stattfinden wird. Dennoch werden weit über 100 Staats- und Regierungschefs erwartet, der ukrainische Präsident Zelensky wird voraussichtlich eine Videobotschaft abgeben.
Regierungsrätin Hasler lädt zu Treffen zu globalen Herausforderungen und strafrechtlicher Verantwortlichkeit
Aufgrund der Beerdigung von Queen Elizabeth II., welcher viele Staats- und Regierungschefs beiwohnen, gab es kurzfristige Programmänderungen. So wird zum Beispiel die Rede des Gaststaates USA nicht wie gewohnt zu Beginn der Generaldebatte am Dienstag, sondern erst am Mittwoch durch US-Präsident Biden abgegeben. Die Rede der Aussenministerin kann am Freitag, 23. September, über folgenden Link https://media.un.org/en/webtv live mitverfolgt werden.
In der Woche der Generaldebatte wird Liechtenstein zahlreiche bilaterale Gespräche mit UNO-Spitzenfunktionären, AussenministerInnen und Think Tanks führen. Des Weiteren wird Aussenministerin Hasler an MinisterInnentreffen etwa zum Krieg in der Ukraine und zum humanitären Zugang von Kindern in bewaffneten Konflikten sprechen sowie an hochrangigen Empfängen unter anderem auf Einladung des US-Präsidenten Biden teilnehmen.
Durch den Vorsitz des jährlichen Treffens des MinisterInnen-Netzwerks zum internationalen Strafgerichtshof bekräftigt die Aussenministerin einen langjährigen Schwerpunkt der liechtensteinischen Aussenpolitik. Die Unterstützung und Arbeit des Strafgerichtshofes ist insbesondere in Zeiten von massivsten Kriegsverbrechen von besonderer Relevanz.
Auch dieses Jahr lädt Aussenministerin Hasler ihre internationalen Kolleginnen zum traditionellen Abendessen der Aussenministerinnen in die liechtensteinische Residenz ein. Das Treffen stellt für viele einen Höhepunkt der Woche dar und ermöglicht einen umfassenden Austausch zu globalen Herausforderungen.
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