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pafl: Positive grenzüberschreitende Sicherheitsgespräche

Vaduz (ots)

Vaduz, 28. Dezember (pafl) - Regierungsrat Martin
Meyer nützte die Weihnachtsfeiertage zu einem grenzüberschreitenden 
Gedankenaustausch mit dem deutschen Polizeipräsidenten Hans-Jürgen 
Memel, der die Region Schwaben Süd/West leitet. Im Mittelpunkt des 
Gespräches standen unter anderem die aktuellen Schengen-Entwicklungen
und die polizeilichen Einsätze bei Grossereignissen.
Zeitlich begrenzte Massnahmen
Regierungsrat Martin Meyer informierte den Polizeipräsidenten über
die die von der Schweiz vorgeschlagene und von der Europäischen Union
akzeptierte Übergangslösung. "Die nun vorliegende Übergangslösung ist
verhältnismässig und ermöglicht es, sowohl dem Zollvertrag als auch 
dem Schengen- und Dublin-Abkommen gerecht zu werden", so 
Regierungsrat Martin Meyer. Im Rahmen der Diskussion erkundigte sich 
Polizeipräsident Memel auch über die Videoüberwachung an den 
Grenzübergängen zwischen der Schweiz und Liechtenstein. Regierungsrat
Martin Meyer betonte bei dieser Gelegenheit, dass die EU-Vorgaben 
insbesondere durch Einführung von Videoüberwachungsanlagen an den 
liechtensteinisch-schweizerischen Grenzübergängen in Fahrtrichtung 
Schweiz, durch die Vornahme gemeinsamer Lageanalysen sowie durch den 
Einsatz mobiler Kontrollen im Anlassfall im grenznahen Raum der 
Schweiz umgesetzt werden. "Die Einrichtung von 
Videoüberwachungsanlagen an den Grenzübergängen 
Schweiz/Liechtenstein, der 24-Stunden-Betrieb im grenzpolizeilichen 
Verbindungsbüro in Schaanwald-Tisis sowie die getroffenen 
Vereinbarungen im Visa-Bereich sind zeitlich begrenzte Massnahmen, 
welche frühestens mit dem Beitritt der Schweiz zu Schengen beginnen. 
Sie enden spätestens mit dem Schengen-Beitritt Liechtensteins. 
Aufgrund des geplanten Beitrittsdatums Liechtensteins zum 
Schengen-Raum per 1. November 2009 wird die Übergangslösung 
voraussichtlich nur von kurzer Dauer sein."
Professionelle Polizei
Ein weiteres zentrales Thema des grenzüberschreitenden 
Sicherheitsgespräches bildete das Krisen- und Kathastrophenmanagement
bei Grossereignissen. Mit der 4-Schanzen-Tournee Skispringen und dem 
internationalen Skifliegen haben die Polizeikräfte in Deutschland 
innerhalb von zwei Monaten zwei Grossereignisse zu koordinieren. 
Knapp 400 Polizeibeamte werden an den beiden Sport-Highlights für die
Sicherheit der tausenden Besucher sorgen. Hans-Jürgen Memel 
informierte auch über das klar strukturierte Verkehrskonzept, das 
eine problemlose Anreise gewährleistet.
Vorbildliche Polizeiarbeit
Regierungsrat Martin Meyer hatte bereits im vergangenen Jahr die 
Möglichkeit, sich vor Ort von der professionellen Arbeit der 
beteiligten Polizeieinheiten beim Skiflugspektakel in Oberstdorf zu 
überzeugen: "Die Organisatoren haben vor allem bei der Nordischen WM 
2005 viele Erfahrungen gesammelt und setzten diese bei der Skiflug-WM
perfekt um. Die Arbeit der Polizei in Deutschland hat sicherlich 
Vorbildcharakter für ähnliche Grossveranstaltungen. Die 
grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland
und Liechtenstein funktioniert ausgezeichnet."

Kontakt:

Ressort Inneres
Erik Purgstaller, Mitarbeiter der Regierung
T +423 236 60 92

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