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pafl: Neue Transportunternehmerbewilligungen ausgestellt

(ots)

Vaduz, 9. August (pafl) -

Das Amt für Handel und
Transport ist seit dem 1. Januar 2007 für die gewerblich tätigen 
Strassentransportunternehmen zuständig und hat diesen Unternehmen im 
ersten Halbjahr dieses Jahres die neuen 
Transportunternehmerbewilligungen gemäss dem Strassentransportgesetz 
ausgestellt. Sämtliche inländische Strassentransportunternehmen sind 
nun im Besitze der neuen Transportunternehmerbewilligung vom Amt für 
Handel und Transport.
Dem früheren Amt für Zollwesen wurden im Rahmen einer von 
Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher durchgeführten 
Verwaltungsreorganisation ab dem 1. Januar 2007 die Fachbereiche 
Geistiges Eigentum, Wettbewerbsrecht, Konsumentenschutz sowie die 
Technische Prüf-, Mess- und Normenstelle übertragen. Auslöser für 
diese Massnahme war die zuvor im neuen Strassentransportgesetz sehr 
positiv aufgenommene Zusammenführung der transportrelevanten 
behördlichen Zuständigkeiten in das Amt für Zollwesen, welches nun in
Amt für Handel und Transport umbenannt wurde.
Nach der Übernahme der Gewerbeakten der betroffenen 
Transportunternehmen vom Amt für Volkswirtschaft galt es diese zu 
ordnen und zu prüfen. Zwischenzeitlich ist diese Phase abgeschlossen 
und alle betroffenen Transportunternehmen haben vom Amt für Handel 
und Transport eine neue Transportunternehmerbewilligung (TUB) 
erhalten.
Im Jahreswechsel 2006/2007 wurden die entsprechenden gewerblichen 
Unterlagen vom Amt für Volkswirtschaft übergeben. Die übernommenen 
Dokumente wurden vom Amt für Handel und Transport geprüft und 
bereinigt. Gemäss dem Strassentransportgesetz sind die 
Gewerbebewilligungen vom Amt für Volkswirtschaft noch bis Ende 2007 
gültig. In dieser Zeit sollte eine Transportunternehmerbewilligung 
für den bestehenden Zweck ausgestellt werden. Bereits in der 
Behandlung des Strassentransportgesetzes hat 
Regierungschef-Stellvertreter Klaus Tschütscher sowohl den 
Transportunternehmen als auch den Parlamentariern versprochen, dass 
die Umstellung mit möglichst geringem Aufwand für die Unternehmen 
durchgeführt werden soll. Das Amt für Handel und Transport hat diesen
Auftrag entsprechend umgesetzt und es kann nun gemeldet werden, dass 
alle betroffenen Transportunternehmen vom Amt für Handel und 
Transport eine neue Transportunternehmerbewilligung (TUB) erhalten 
haben.
Die Bereinigung der Bewilligungen erfolgte in enger Zusammenarbeit
mit den Unternehmen. Im Rahmen der Umstellung verzichteten einige 
Firmen auf die Erteilung einer Transportunternehmerbewilligung. Dies 
hatte dann die Löschung des Zweckes  "Durchführung von Personen- oder
Gütertransporten" in der Gewerbebewilligung zur Folge. Zweifelsfälle 
wurden aber im aktuellen Stand belassen, da gemäss den 
Übergangsbestimmungen des Strassentransportgesetzes alle betroffenen 
Unternehmen das Recht haben, eine Transportunternehmerbewilligung für
den bestehenden Gewerbezweck zu erhalten.
Die bisherigen Gewerbebewilligungen enthielten in der Regel 
mehrere Unternehmenszwecke. Die Ausstellung der neuen 
Transportunternehmerbewilligungen vom Amt für Handel und Transport 
berücksichtigt aber lediglich den "gewerblichen Strassentransport" 
bzw. die "Durchführung von Transporten". Die restlichen Zwecke der 
Gewerbebewilligung, wie zum Beispiel die "Vermittlung von 
Transporten", bleiben bestehen und in der Zuständigkeit des Amtes für
Volkswirtschaft.
"Damit haben wir einen weiteren Meilenstein zur Schaffung von mehr
Transparenz und Kundenfreundlichkeit im Bereich des 
Strassentransports erreicht", ist Wilfried Pircher, Leiter des Amtes 
für Handel und Transport, überzeugt.
Die ausgestellten Transportunternehmerbewilligungen werden vom Amt
für Handel und Transport amtsintern in einem Register erfasst. Dieses
soll in einem weiteren Schritt zu einem automatisierten öffentlichen 
Register nach dem Muster des Gewerberegisters ausgebaut werden. Im 
Jahr 2007 wurden auch einige neue Unternehmen gegründet. Für Fragen 
im Bereich Transport steht das Amt für Handel und Transport, Tel. 
+423 236 69 04, gerne zur Verfügung. Informationen sind auch im 
Internet unter www.aht.llv.li, Rubrik Transport, abrufbar.

Kontakt:

Amt für Handel und Transport
Wilfried Pircher, Amtsleiter
Tel.: +423/236 69 04

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